DepV Fussnoten Änderungen  
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Amtliche Fußnoten   DepV
  1. *) Die Verordnung dient der Umsetzung der Entscheidung des Rates 2003/33/EG vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG (ABl.EG 2003 Nr.L 11 S.27) sowie der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl.EU Nr.L 158 S.7, Nr.L 229 S.5).

§§§

zu § 1   DepV
  1. § 1 Abs.3 Nr.2 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 02.12.02, durch Art.1 a) der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Deponien und Langzeitlager sowie zur Neubekanntmachung der Nachweisverordnung vom 26.11.02 (BGBl_I_02,4417)

  2. § 1 Abs.3 Nr.6 Satz 2 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 02.12.02, durch Art.1 b) der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Deponien und Langzeitlager sowie zur Neubekanntmachung der Nachweisverordnung vom 26.11.02 (BGBl_I_02,4417)

§§§

zu § 2   DepV
  1. § 2 Nr.17 wurde eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.1 a) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  2. § 2 bisherige Nr.17 bis 24 wurden Nr.18 bis 25, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.1 b) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  3. § 2 Nr.26 wurde eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.1 c) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  4. § 2 bisherige Nr.25 bis 29 wurden Nr.27 bis 31, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.1 d) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  5. In § 2 neu Nr.27 Buchstabe h wurde das Wort „künstliche“ durch das Wort „gefährliche“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.1 e) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§

Zu § 6   DepV
  1. In § 6 Abs.2 und 3 Satz 1 und 3 wurden jeweils die Wörter „besonders überwachungsbedürftige“ durch das Wort „gefährliche“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.12 iVm Art16 Abs.1 des Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 15.07.06 (BGBl_I_06,1619)

  2. In § 6 Abs.1 Satz 1 wurde die bisherige Ziffer „6“ durch die Ziffer „7“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.2 a) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  3. § 6 Abs.4 wurde eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.2 b) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  4. § 6 bisheriger Abs.4 wurde Abs.5, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.2 c) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  5. In § 6 neuer Abs.5 Satz 2 wurden nach den Wörtern „dürfen spezifische Massenabfälle“ werden die Wörter „mit Zustimmung der zuständigen Behörde“ eingefügt und wurden die Wörter „gegenüber der zuständigen Behörde“ gestrichen, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.2 c) aa) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  6. In § 6 neuer Abs.5 wurde nach Satz 4 der Satz 5 angefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.2 c) bb) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  7. § 6 bisheriger Abs.5 wurde Abs.6 und nach den Wörtern „Inertabfälle dürfen“ wurde das Wort „nur“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.2 d) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  8. § 6 bisheriger Absätze 6 und 7 wurden Abs.7 und 8, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.2 e) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  9. Nach § 6 neuer Abs.8 wurde Abs.9 angefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.2 f) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§



Zu § 7   DepV
  1. In § 7 Abs.1 Nr.7 wurden vor dem Wort „Abfälle“ die Wörter „in Anhang V Teil 2 der Verordnung (EG) Nr.850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl.EU Nr.L 158 S.7, Nr.L 229 S.5) aufgeführte Abfälle, sofern der Gehalt an in Anhang IV der vorgenannten Verordnung aufgelisteten Stoffen oberhalb der nach Artikel 7 Abs.4 Buchstabe a der vorgenannten Verordnung festzulegenden Konzentrationsgrenzen liegt sowie andere“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.3 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§



Zu § 8   DepV
  1. In § 8 Abs.6 wurden die Wörter „besonders überwachungsbedürftige“ durch das Wort „gefährliche“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.12 iVm Art16 Abs.1 des Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 15.07.06 (BGBl_I_06,1619)

  2. In § 8 Abs.3 Satz 1 wurden die Wörter „besonders überwachungsbedürftigen Abfällen“ werden durch die Wörter „gefährlichen Abfällen“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.6 Nr.1 a) iVm Art.8 Abs.1 Satz 1 der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 20.10.06 (BGBl_I_06,2298)

  3. In § 8 Abs.3 Satz 1 wurden nach dem Wort „Deklarationsanalyse“ werden die Wörter „nach den Vorschriften der Nachweisverordnung“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.6 Nr.1 b) iVm Art.8 Abs.1 Satz 1 der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 20.10.06 (BGBl_I_06,2298)

  4. In § 8 Abs.3 Satz 1 wurden die Wörter „(Formblatt VE nach den Vorschriften der Nachweisordnung)“ sowie die Wörter „(Formblatt DA nach den Vorschriften der Nachweisverordnung)“ werden gestrichen, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.6 Nr.1 c) iVm Art.8 Abs.1 Satz 1 der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 20.10.06 (BGBl_I_06,2298)

  5. In § 8 Abs.3 Satz 3 wurde aufgehoben, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.6 Nr.2 iVm Art.8 Abs.1 Satz 1 der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 20.10.06 (BGBl_I_06,2298)

  6. § 8 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

    Bisheriger Wortlaut:

§§§



Zu § 10   DepV
  1. In § 10 Abs.3 Satz 2 wurde die Angabe „Klassen III und IV“ durch die Angabe „Klasse III“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.5 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§



Zu § 11   DepV
  1. § 11 Abs.3 wurde eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.6 a) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  2. § 11 bisherige Absätze 3 und 4 wurden Abs.4 und 5, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.6 b) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§



Zu § 13   DepV
  1. In § 13 Abs.5 Nr.8 wurde das Wort „und“ durch ein Komma ersetzt, in Nummer 9 der Punkt durch das Wort „und“ ersetzt und Nummer 10 angefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.7 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§



Zu § 14   DepV
  1. In § 14 Abs.4 und 5 wurden jeweils die Wörter „besonders überwachungsbedürftige“ durch das Wort „gefährliche“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.12 iVm Art16 Abs.1 des Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 15.07.06 (BGBl_I_06,1619)

  2. In § 14 Abs.2 Satz 1 wurde nach den Wörtern „Nummer 11 der TA Abfall erfüllt“ die Wörter „oder wenn auf der Grundlage der Nummer 2.4 der TA Abfall die Anforderung der Nummer 11.2 Buchstabe g erster Anstrich durch andere Maßnahmen zum dauerhaften Schutz des Bodens und des Grundwassers, die das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigen, erfüllt worden sind, und die zuständige Behörde dies vor dem 1. August 2002 genehmigt hat“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.8 a) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  3. In § 14 Abs.8 Satz 1 wurden die Wörter „in der Betriebsphase“ gestrichen, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.8 b) der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§



Zu § 24   DepV
  1. In § 24 Nr.4 wurde die Angabe „Abs.4 Satz 1 und 3, Abs.5 oder Abs.7 Satz 1“ durch die Angabe „Abs.5 Satz 1 oder 3, Abs.6 oder Abs.8 Satz 1“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.9 a) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  2. § 24 Nr.15 und 16 wurden eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.9 b) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  3. § 24 bisherige Nr.15 bis 17 wurden die Nr.17 bis 19, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.9 c) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§



zu § 25   DepV
  1. In § 25 Abs.2 wurden die Wörter „Abweichend von § 6 Abs.2 dürfen“ durch die Wörter „Abweichend von § 6 Abs.2 erster Anstrich erster Halbsatz und zweiter Anstrich dürfen“ ersetzt, mit Wirkung vom 25.08.04, durch Art.2 der Verordnung zur Änderung der Versatzverordnung und zur Zweiten Änderung der Deponieverordnung vom 12.08.04 (BGBl_I_04,2190)

  2. In § 25 Abs.2 wurden die Wörter „besonders überwachungsbedürftige“ durch das Wort „gefährliche“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.12 iVm Art16 Abs.1 des Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 15.07.06 (BGBl_I_06,1619)

§§§

zu Anhang 1   DepV
  1. In Anhang 1 Nr.1 Fußnote 1 Satz 1 wurden vor den Wörtern „technische Maßnahme“ wird das Wort „zusätzliche“ gestrichen und die Wörter „Maßnahmen vervollständigt“ werden durch die Wörter „Maßnahmen künstlich geschaffen, vervollständigt“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.10 iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§

zu Anhang 2   DepV
  1. In Anhang 2 Nr.2.1 Satz 1 und Nr.2.4 letzter Satz wurden jeweils die Wörter „besonders überwachungsbedürftigen“ durch das Wort „gefährlichen“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.11 iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

§§§

zu Anhang 3   DepV
  1. In der Überschrift des Anhanges 3 wurden die Wörter „0 und III“ durch die Wörter „0, III und IV in anderen Gesteinen als Salzgestein“ ersetzt, mit Wirkung vom 25.08.04, durch Art.2 Nr.2 a) der Verordnung zur Änderung der Versatzverordnung und zur Zweiten Änderung der Deponieverordnung vom 12.08.04 (BGBl_I_04,2190)

  2. In Anhang 3 Satz 1 wurden werden die Wörter „0 oder III“ durch die Wörter „0, III oder IV in anderen Gesteinen als Salzgestein“ ersetzt, mit Wirkung vom 25.08.04, durch Art.2 Nr.2 b) der Verordnung zur Änderung der Versatzverordnung und zur Zweiten Änderung der Deponieverordnung vom 12.08.04 (BGBl_I_04,2190)

  3. Anhang 3 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.12 iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

    Bisheriger Wortlaut:

§§§

zu Anhang 4   DepV
  1. In Anhang 4 Ziffer 4 Satz 2 wurden die Wörter „besonders überwachungsbedürftige“ durch das Wort „gefährliche“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.12 iVm Art16 Abs.1 des Gesetzes zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (aF) vom 15.07.06 (BGBl_I_06,1619)

  2. In Anhang 4 wurden die Nummern 2 bis 2.3 durch die neue Nummer 2 ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 a) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

    Bisheriger Wortlaut:

  3. In Anhang 4 Nr.3.1.2 wurde die Angabe „Oktober 1999“ durch die Angabe „Januar 2003“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 b) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  4. In Anhang 4 Nr.3.1.3 wurde das bisherige Fußnotenzeichen „3)“ durch das Fußnotenzeichen „1)“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 c) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  5. In Anhang 4 Nr.3.1.4 wurde die Angabe „Februar 2002“ durch die Angabe „September 2004“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 d) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  6. In Anhang 4 Nr.3.1.5 wurde die Angabe „E DIN ISO 11262 (Ausgabe Juni 1995)“ durch die Angabe „ISO 11262 (Ausgabe September 2003)“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 e) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  7. In Anhang 4 Nr.3.1.6.1 wurde die Angabe „Juni 1995“ durch die Angabe „Mai 2003“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 f) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  8. In Anhang 4 Nr.3.1.6.2 wurde die Angabe „Juni 1995“ durch die Angabe „Mai 2003“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 g) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  9. In Anhang 4 Nr.3.1.6.3 wurde die Angabe „ISO“ gestrichen, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 h) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  10. In Anhang 4 Nr.3.1.7 wurde die Angabe „E DIN EN 14039 (Ausgabe Dezember 2000)“ durch die Angabe „DIN EN 14039 (Ausgabe Januar 2005)“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 i) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  11. In Anhang 4 Nr.3.1.12.2 wurde die Angabe „EN 12766-1, prEN 12766-2“ durch die Angabe „DIN EN 12766-1 (Ausgabe November 2000), DIN EN 12766-2 (Ausgabe Dezember 2001)“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 k) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  12. In Anhang 4 Nr.3.1.13 wurde die Angabe „Nummer 2.1“ durch die Angabe „Nummer 3.1“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 l) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  13. In Anhang 4 Nr.3.1.14 wurde die Angabe „Nummer 2.2“ durch die Angabe „Nummer 3.2“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 m) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  14. In Anhang 4 Nr.3.1.15 wurde die Angabe „Nummer 2.3“ durch die Angabe „Nummer 3.3“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 n) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  15. Anhang 4 Nr.3.1.16 und 3.1.17 wurden eingefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 o) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  16. In Anhang 4 Nr.3.2 wurde die Angabe „Nummer 2.4“ durch die Angabe „Nummer 3.4“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 p) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  17. In Anhang 4 Nr.4 Satz 1 wurde die Angabe „§ 8 Abs. 3“ durch die Angabe „§ 8 Abs. 1“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 q) aa) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  18. In Anhang 4 Nr.4 Satz 3 wurde die Angabe „3.1“ durch die Angabe „4.1“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 q) bb) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  19. In Anhang 4 Nr.4 in der Tabelle wurde die Angabe „3 Extrahierbare lipophile Stoffe der Originalsubstanz“ durch die Angabe „3. xx Sonstige Feststoffkriterien“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 q) cc) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

  20. In Anhang 4 Nr.5 Satz 2 wurde im dritten Anstrich das Wort „und“ gestrichen und durch ein Komma ersetzt, im vierten Anstrich wurde der Punkt durch das Wort „und“ ersetzt und nach dem vierten Anstrich zwei neue Anstriche angefügt, mit Wirkung vom 01.02.07, durch Art.2 Nr.13 r) iVm Art.4 der Verordnung zur Umsetzung der Ratsentscheidung vom 19.Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien (aF) vom 13.12.06 (BGBl_I_06,2860)

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