(Formblätter)

¹Diese Anlage enthält Formblätter ^(aF), die in den von der Verordnung geregelten Fällen der Führung von Nachweisen, der Erstattung von Anzeigen sowie der Freistellung zu verwenden sind.
²Die geforderten Angaben sind gemäß den Ausfüllanweisungen zu den einzelnen Feldern einzutragen.
³Zur Abfallbezeichnung und Angabe des Abfallschlüssels in den Formblättern sind ab 1.Januar 2002 abweichend von den entsprechenden Fußnoten und Ausfüllhinweisen die Abfallbezeichnungen und Abfallschlüssel der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10.Dezember 2001 (BGBl.I S.3379) anzuwenden. ^(1)
4Die Formblätter sind wie folgt zu verwenden:

1. zur Führung des Entsorgungsnachweises (§ 3) sowie des Sammelentsorgungsnachweises (§ 8) die Formblätter:
   – Deckblatt Entsorgungsnachweise (EN),
   – Verantwortliche Erklärung (VE),
   – Deklarationsanalyse (DA),
   – Annahmeerklärung (AE),
   – Behördenbestätigung (BB),

2. zur Erstattung der Anzeige (§ 11) die Formblätter:
   – Deckblatt Anzeige/Antrag (AA),
   – Verantwortliche Erklärung (VE),
   – (ohne Deklarationsanalyse (DA)),

3. zur Freistellung (§ 13) die Formblätter:
   – Deckblatt Anzeige/Antrag (AA),
   – Annahmeerklärung (AE),
   – Behördenbestätigung (BB),

4. zur Führung des Nachweises über die durchgeführte Entsorgung (§§ 15, 18) die Formblätter:
   – Begleitschein,
   – Übernahmeschein,

5. zur Führung eines vereinfachten Nachweises sowie vereinfachten Sammelnachweises (§ 25 Abs.1, 2) die Formblätter:
   – Deckblatt Entsorgungsnachweise (EN),
   – Verantwortliche Erklärung (VE),
   – (ohne Deklarationsanalyse (DA)),
   – Annahmeerklärung (AE).

§§§

(Formulare zur Zeit nicht abgebildet)

§§§

Verzeichnis der Abfälle nach § 8 Abs.1 Satz 3:

13 04 01   Bilgenöle aus der Binnenschifffahrt

13 04 02   Bilgenöle aus Molenablaufkanälen

13 04 03   Bilgenöle aus der übrigen Schifffahrt

16 06 01   Bleibatterien

16 07 08   ölhaltige Abfälle (aus der Schifffahrt)