1. In § 1 Abs.3 Satz 1 Nr.6 wurden der Punkt durch ein Komma ersetzt und die Nummern 7 bis 9 angefügt, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.1 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

§§§

1. In § 2 wurde die Überschrift neu gefasst, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.2 a) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

2. In § 2 Abs.1 wurden nach den Wörtern „des Einkommens“ die Wörter „aus nichtselbständiger Arbeit (§ 14 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch)“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.2 b) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

3. § 2 Abs.2 Satz 2 wurde eingefügt, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.2 c) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

4. § 2 Abs.3 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.2 d) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

   Bisheriger Wortlaut:

   (3) ¹Einmalige Einnahmen sind von dem Monat an zu berücksichtigen, in dem sie zufließen.
   ²Leistungen zurSicherung des Lebensunterhalts sollen für die Zahl von ganzen Tagen nicht erbracht werden, die sich unter Berücksichtigung der monatlichen Einnahmen nach Abzug von Freibeträgen und Absetzbeträgen bei Teilung der Gesamteinnahmen durch den ermittelten täglichen Bedarf einschließlich der zu zahlenden Beiträge für eine freiwillige Weiterversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung ergibt.

5. In § 2 Abs.4 wurde jeweils das Wort „Sachbezugsverordnung“ durch das Wort „Sozialversicherungsentgeltverordnung“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.07, durch Art.3 Abs.3 iVm Art.4 Abs.1 der Verordnung zur Neuordnung der Regelungen über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt vom 21.12.06 (BGBl_I_06,3385)

§§§

1. § 2a wurde neu eingefügt, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.3 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

§§§

1. § 2b wurde neu eingefügt, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.3 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

§§§

1. § 3 bisheriger Wortlaut wurde Absatz 1, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.4a) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

2. § 3 bisheriger Absatz 1 wurde Nr.2 aufgehoben, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.4 a) aa) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

   Bisheriger Wortlaut:

   2._avon dem Einkommen aus Erwerbstätigkeit vor der Berechnung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit gemäß § 11 Abs.2 Nr.6 in Verbindung mit § 30 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch diejenigen Beträge, die sich für die jeweilige Stufe nach § 30 Nr.1 bis 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch unter Zugrundelegung eines für alle Stufen einheitlichen Satzes für die Absetzbeträge nach § 11 Abs.2 Nr.1 bis 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ergeben;
   _bder einheitliche Satz entspricht dem Anteil des gesamten, um die Absetzbeträge nach § 11 Abs.2 Nr.1 bis 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch bereinigten Einkommens aus Erwerbstätigkeit am gesamten Bruttolohn aus Erwerbstätigkeit,

3. § 3 bisheriger Absatz 1 Nr.3 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.4 a) bb) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

4. § 3 Absatz 2 wurde angefügt, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.4 b) iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

§§§

1. § 6 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.10.05 durch Art.1 Nr.5 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung vom 22.08.05 (BGBl_I_05,2499)

   Bisheriger Wortlaut:

   §_6   Alg II-V
   Inkrafttreten

   Diese Verordnung tritt am 1.Januar 2005 in Kraft.

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