BS-Saar Nr.200-2

Verordnung zum Gesetz über Spielplätze

(Spielplatzverordnung)

(SpielplVO)

vom 14.03.75 (Amtsbl_75,438)

bearbeitet und verlinkt ⁽⁰⁾
von
H-G Schmolke

§§§

Auf Grund des § 4 Abs.2 des Gesetzes Nr.1010 über Spielplätze vom 6.November 1974 (Amtsbl. S.1008) wird verordnet:

§_1   SpielplVO
(Gestaltungsanforderungen)

(1) ¹Spielplätze sollen möglichst eben sein.
²Sie sind durch Einfriedungen, Anpflanzungen oder andere geeignete Maßnahmen gegen Anlagen, von denen Gefahren ausgehen können, insbesondere gegen Verkehrs- und Betriebsanlagen, feuergefährliche Anlagen, Stell- und Parkplätze für Kraftfahrzeuge oder Abfallbehälter abzugrenzen und vor Immissionen und sonstigen Beeinträchtigungen zu schützen.

(2) ¹Spielplätze sind angemessen zu begrünen.
²Sind sie starker Sonnenbestrahlung ausgesetzt, so müssen sie mit Bäumen bepflanzt oder mit schattenspendenden Einrichtungen versehen werden.
³Gegen sonstige Einflüsse der Witterung kann bei Spielplätzen mit einer Größe von mehr als 150 m² eine Überdachung von Teilflächen gefordert werden.

(3) Spielplätze über 400 m² sind in einzelne Spielbereiche nach Funktion und Spielalter der Kinder so zu unterteilen, daß gegenseitige Beeinträchtigungen vermieden werden.

(4) Auf Spielplätzen mit einer Größe von mehr als 200 m² soll eine Hartspielfläche angelegt werden.

(5) ¹Die Oberfläche des Spielplatzes ist so herzurichten, daß die Kinder gefahrlos spielen können.
²Regenwasser, das nicht versickert, muß abgeleitet werden können.

(6) Giftige Sträucher dürfen nicht angepflanzt werden.

(7) Durch ein Hinweisschild ist zu fordern, daß Hunde dem Spielplatz fernzuhalten sind.

§§§

§_2   SpielplVO
(Nutzbare Fläche)

^aNutzbare Fläche eines Spielplatzes ist diejenige Fläche, die den Kindern zum Spielen zur Verfügung steht;
^bZugangswege sowie Bepflanzungen mit Sträuchern gehören nicht zur nutzbaren Fläche.

§§§

§_3   SpielplVO
(Sandspielfläche)

(1) Innerhalb eines Spielplatzes ist eine Sandspielfläche anzulegen.

(2) Die Sandspielfläche muß mindestens 15 vom Hundert der nutzbaren Fläche betragen.

(3) ¹Die Sandfüllung muß auf sickerfähigem Untergrund liegen.
²Sie muß mindestens 40 cm hoch sein.

(4) Wird ein Sandkasten angelegt, so ist er mit einem mindestens 30 cm breiten Sitzrand aus splitterfreien sitzwarmen und feuchtigkeitsabweisenden Werkstoffen zu versehen.

(5) Der Spielsand muß sich in einem hygienisch einwandfreien Zustand befinden und soll jährlich erneuert werden.

§§§

§_4   SpielplVO
(Spielgeräte)

(1) ¹Der Spielplatz ist mit mindestens 1 Spielgerät auszustatten. ^2aBei einer vorgeschriebenen Größe von mehr als 60 m² ist er mit mindestens 2 Spielgeräten, bei einer vorgeschriebenen Größe von mehr als 120 m² mit mindestens 3 Spielgeräten auszustatten;
^2bfür je weitere 60 m² vorgeschriebene Größe ist er um mindestens je 1 weiteres Spielgerät zu ergänzen.

(2) ¹Die Spielgeräte müssen gefahrlos benutzbar sein, ohne das Spielwagnis auszuschließen.
²Turn- und Klettergeräte sind auf weichem Untergrund zu errichten.

§§§

§_5   SpielplVO
(Sitzgelegenheiten)

(1) Der Spielplatz ist mit mindestens einer ortsfesten Sitzgelegenheit für Erwachsene je 100 m² zugrunde gelegter Wohnfläche, mindestens jedoch mit 3 solchen Sitzgelegenheiten zu versehen.

(2) Abfallbehälter sind in ausreichender Zahl aufzustellen.

§§§

§_6   SpielplVO
(Inkrafttreten)

Diese Verordnung tritt am 1.April 1975 in Kraft.

§§§

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