1. In § 1 wurde das Wort „Entschädigungen“ durch die Wörter „eine Aufwandsentschädigung oder einen pauschalierten Auslagenersatz“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.1 iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

§§§

1. In § 2 Absatz 1 wurde die Angabe „650“ durch die Angabe „715“ und die Angabe „15“ durch die Angabe „16,50“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.2 a) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

2. In § 2 Absatz 3 wurde die Angabe „Gesetz vom 4. Juli 2007 (Amtsbl. S. 1450)“ durch die Angabe „Gesetz vom 20. Juni 2012 (Amtsbl. I S. 238)“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.2 b) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

§§§

1. In § 3 Absatz 1 wurde die Angabe „120“ durch die Angabe „132“ ersetzt, und nach dem Wort „monatlich“ werden die Wörter „und einen Dienstkleidungszuschuss in Höhe von 16,50 Euro monatlich“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.3 a) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

2. In § 3 Absatz 2 wurde die Angabe „30“ durch die Angabe „33“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.3 b) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

§§§

1. § 4 Absatz 1 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.4 iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

   Bisheriger Wortlaut:

   (1) Die Brandinspekteure oder Brandinspekteurinnen erhalten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 480 Euro und einen Zuschlag für jede kommunale Feuerwehr in Höhe von zehn Euro sowie einen Dienstkleidungszuschuss in Höhe von 15 Euro monatlich.

§§§

1. § 4a wurde eingefügt, mit Wirkung vom 15.08.13, durch Art.3 Nr.1 iVm Art.4 Satz 1 des Gesetzes Nr.1809 zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Brandschutzes, der Technischen Hilfe und des Katastrophenschutzes vom 26.06.13 (Amtsbl_I_13,262)

2. § 4a Absatz 1 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.5 iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

   Bisheriger Wortlaut:

   (1) Kreisbrandmeister, Kreisbrandmeisterinnen und Regionalverbandsbrandmeister oder Regionalverbandsbrandmeisterinnen erhalten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 240 Euro und einen Zuschlag für jede kommunale Feuerwehr in Höhe von fünf Euro sowie einen Dienstkleidungszuschuss in Höhe von 15 Euro monatlich.

§§§

1. § 5 Absatz 1 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.6 a) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

   Bisheriger Wortlaut:

   (1) Die Beauftragten der Brandinspekteure oder Brandinspekteurinnen für die Jugendfeuerwehr und sonstige Beauftragte für bestimmte Fachbereiche erhalten einen pauschalierten Auslagenersatz in Höhe von 70 Euro monatlich.

2. In § 5 Absatz 2 wurde die Angabe „15“ durch die Angabe „16,50“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.6 b) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

§§§

1. § 6 Absatz 1 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.7 a) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

   Bisheriger Wortlaut:

   (1) Wehrführer oder Wehrführerinnen erhalten eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 200 Euro und einen Zuschlag für jeden Löschbezirk in Höhe von fünf Euro monatlich.

2. In § 6 Absatz 2 wurde die Angabe „100“ durch die Angabe „110“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.7 b) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

3. In § 6 Absatz 3 wurden die Wörter „50 Euro bis 100 Euro“ durch die Wörter „55 Euro bis 110 Euro“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.7 c) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

4. In § 6 Absatz 4 wurden die Wörter „eine Aufwandsentschädigung in Höhe von zehn Euro bis 50 Euro“ durch die Wörter „einen pauschalierten Auslagenersatz in Höhe von 15 Euro bis 65 Euro“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.7 d) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

5. In § 6 Absatz 5 wurden die Wörter „eine Aufwandsentschädigung in Höhe von zehn Euro bis 50 Euro“ durch die Wörter „einen pauschalierten Auslagenersatz in Höhe von 15 Euro bis 65 Euro“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.7 e) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

6. In § 6 Absatz 6 wurde das Wort „Aufwandsentschädigungen“ durch die Wörter „Aufwandsentschädigung oder des pauschalierten Auslagenersatzes“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.7 f) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

§§§

1. In § 8 Satz 1 wurde nach dem Wort „einen“ die Wörter „zusammenhängenden Zeitraum von mehr als einen“ eingefügt und das Wort „Entschädigungsanspruch“ durch die Wörter „Anspruch auf Aufwandsentschädigung oder pauschalierten Auslagenersatz“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.8 a) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

2. In § 8 Satz 2 wurde das Wort „Entschädigung“ durch die Wörter „Aufwandsentschädigung oder pauschalierten Auslagenersatz“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.8 b) iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

§§§

1. In § 9 Absatz 1 wurden die Wörter „des Brandinspekteurs oder der Brandinspekteurin,“ gestrichen, mit Wirkung vom 15.08.13, durch Art.3 Nr.2 iVm Art.4 Satz 1 des Gesetzes Nr.1809 zur Änderung von Vorschriften im Bereich des Brandschutzes, der Technischen Hilfe und des Katastrophenschutzes vom 26.06.13 (Amtsbl_I_13,262)

2. In § 9 Absatz 2 wurden nach dem Wort „Aufwandsentschädigung“ die Wörter „oder pauschalierten Auslagenersatz“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.9 iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

§§§

1. In § 10 wurden nach dem Wort „Aufwandsentschädigung“ die Wörter „oder der pauschalierte Auslagenersatz“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.10 iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

§§§

1. In § 11 Abs.3 wurden die Wörter „mit Ablauf des 31. Dezember 2011“ durch die Wörter „am 31. Dezember 2020“ ersetzt, mit Wirkung vom 09.12.11, durch Art.2 Nr.4 iVm Art.9 des Gesetzes Nr.1758 zur Verlängerung der Geltungsdauer von Vorschriften im Bereich des Brandschutzes und der Technischen Hilfe vom 16.11.11 (Amtsbl_I_11,431)

2. § 11 Absatz 3 wurde gestrichen, mit Wirkung vom 01.01.15, durch Art.1 Nr.11 iVm Art.2 der Verordnung zur Änderung der Feuerwehr-Entschädigungsverordnung vom 17.09.14 (Amtsbl_I_14,384)

   Bisheriger Wortlaut:

   (3) Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2020 außer Kraft ⁽¹⁾.

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