Soldatenversorgungsgesetz SVG | ||
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Vorspann / Titelseite
T-1 Einleitende Vorschriften (A)
§ 1 Persönlicher Geltungsbereich
§ 1a Regelung durch Gesetz
§ 2 Wehrdienstzeit
T-2 Berufsförderung und Dienstzeitversorgung
A-1 Soldaten
auf Zeit/Grundwehrdienst/Freiwilligen Wehrdienst
U-1 Zweck und Arten
§ 3 Leistungen der Berufsförderung
U-2 Berufsberatung der Soldaten auf Zeit
§ 3a Beratungspflicht
U-3 Förderung der schulischen + beruflichen Bildung
§ 4 Berufsförderungsdienste
U-4 Förderung am Ende + nach der Wehrdienstzeit
§ 5 Förderung der schulischen + beruflichen Bildung
§ 6 Kosten der Teilnahme an Bildungsmaßnahmen
U-5 Eingliederung in das spätere Berufsleben
§ 7 Durchführung der Eingliederungsmaßnahmen
§ 8 Anrechnung der Zeit der Förderung + der Wehrdienstzeit
§ 8a Anrechnung im Beamtenverhältnis
§ 9 Eingliederungs- und Zulassungsschein
§ 10 Stellenvorbehalt
§ 10a Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
U-6 Dienstzeitversorgung
§ 11 Übergangsgebührnisse
§ 11a Ausgleichsbezüge
§ 12 Übergangsbeihilfe
U-7 Berufsförderung + Dienstzeitversorgung
in bes-Fällen
§ 13 Übergangsbeihilfen bei kurzer Dienstzeit
§ 13a Berücksichtigung früherer Dienstverhältnisse
§ 13b Beurlaubung ohne Dienstbezüge
§ 13c Berurlaubung ohne Dienstbezüge von Soldaten auf Zeit
§ 13d Versorgung beim Ruhen der Rechte + Pflichten
A-2 Dienstzeitversorgung der Berufssoldaten
U-1 Arten
§ 14 Dienstzeitversorgung der Berufssoldaten
U-2 Ruhegehalt
§ 15 Ruhegehalt + Dienstzeit
§ 16 Berechnung des Ruhegehaltes
§ 17 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 18 Zweijahresfrist
§ 19 (weggefallen)
§ 20 Ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 21 rhöhung der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit
§ 22 Berücksichtungsfähige Zeiten
§ 23 Hochschulzeiten + Zeiten einer praktischen Ausbildung
§ 24 Besondere Fachkenntnisse + Entwicklungshelferzeiten
§ 24a Nicht ruhegaltsfähige Zeiten
§ 24b Beschäftigungszeiten im Einigungsvertragsgebiet
§ 25 Zurechnungszeit
§ 26 Höhe des Ruhegehaltes
§ 26a Vorübergehende Erhöhung des Ruhegealtssatzes
§ 26b (weggefallen)
U-3 Unfallruhegehalt
§ 27 Unfallruhegehalt
U-4 Kapitalabfindung
§ 28 Kapitalabfindung
§ 29 Voraussetzungen einer Kapitalabfindung
§ 30 Höhe der Kapitalabfindung
§ 31 Sicherung der bestimmungsgemäßen Verwendung
§ 32 Rückzahlungspflicht
§ 33 Umfang der Rückzahlungspflicht
§ 34 Ruhen des Ruhegehalts
§ 35 Kostenfreiheit
U-5 Unterhaltsbeitrag
§ 36 Unterhaltsbeitrag
U-6 Übergangsgeld
§ 37 Übergangsgeld
U-7 Ausgleich bei Altersgrenzen
§ 38 Ausgleich bei Altersgrenzen
U-8 Berufsförderung der Berufssoldaten
§ 39 Berufsförderung
§ 40 Eingliederungserleichterungen
A-3 Versorgung der Hinterbliebenen
§ 41 Hinterbliebene von Wehrpflichtigen und Soldaten auf Zeit
§ 42 Hinterbliebene von Soldaten auf Zeit bei Bedürftigkeit
§ 43 Hinterbliebene von Berufssoldaten
§ 44 Bezüge bei Verschollenheit
§ 44a Hinterbliebene von weiblichen Soldaten
A-4 Gemeinsames für Soldaten + ihre Hinterbliebenen
§ 45 Anwendungsbereich
§ 46 Bewilligung + Zahlung der Vers-bezüge / Versorgungsauskunft
§ 47 Familienzuschlag / Ausgleichsbetrag / jährl-Sonderzahlung
§ 48 Pfändung / Abtretung + Verpfändung
§ 49 Rückforderung
§ 50 Aufrechnung und Zurückbehaltung
§ 51 § 52 (weggefallen)
§ 53 Versorgungsbezügen + Erwerbs- + Erwerbsersatzeinkommen
§ 54 (weggefallen)
§ 55 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 55a Zusammentreffen mit Renten
§ 55b Versorgung aus Zwischenstaatliche Einrichtung
§ 55c Kürzung der Versorgungsbezüge nach Ehescheidung
§ 55d Abwenden der Kürzung
§ 55e Abzug für Pflegeleistungen
§ 56 Verlust der Versorgung)
§ 57 Verlust der Versorgungsbezüge nach erneuter Berufung
§ 58 Entziehung der Versorgung
§ 59 Erlöschen+Wiederaufleben der Versorgungsbezüge f Hinterbliebene
§ 60 Anzeigepflicht
§ 61 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
A-5 Sondervorschriften
§ 62 Umzugskostenvergütung
§ 63 Einmalige Unfallentschädigung für bes-gefährdete Soldaten
§ 63a Einmalige Entschädigung bei Aussetzung einer bes-Lebensgefahr
§ 63b Schadensausgleich in besonderer Auslandsverwendung
A-6 Versorgung bei besondere Auslandsverwendung
§ 63c Einsatzunfall
§ 63d Unfallruhegehalt
§ 63e Einmalige Entschädigung
§ 63f Ausgleichszahlung für bestimmte Statusgruppen
§ 63g Anrechnung von Geldleistungen
A-7 Anrechnung sonstiger Zeiten
§ 64 Anrechnung sonstiger Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 65 Gewahrsam + Heilbehandlung
§ 66 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 67 § 67a (weggefallen)
§ 68 Zeiten einer Zivile Dienstgruppe bei den Stationierungsstreitkräften
§ 68a (weggefallen)
§ 69 Volksdeutsche Vertriebene + Umsiedler
A-8 Besondere Leistungen nach SGB-VI
§ 70 Kindererziehungszuschlag
§ 71 Kindererziehungsergänzungszuschlag
§ 72 Kinderzuschlag zum Witwen- und
Witwergeld
§ 73 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
§ 74 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
§ 75 § 79a (weggefallen)
T-3 Beschädigtenversorgung
A-1 Versorgung beschädigter Soldaten + Hinterbliebenen
§ 80 Versorgung bei Wehrdienstbeschädigung
§ 81 Wehrdienstbeschädigung
§ 81a Beurlaubung im dienstlichen Interesse
§ 81b Gesundheitliche Schädigung durch einen Unfall
§ 81c Gesundheitliche Beschädigung bei besonderer Verwendung
§ 81d Verschleppung/Gefangenschaft bei Auslandsverwendung
§ 81e Schädigung eines Familienangehörigen bei Auslandsverwendung
§ 81f Gesundheitliche Beschädigung eines Kind einer Soldatin
§ 82 Heilbehandlung in besonderen Fällen
§ 83 Versorgungskrankengeld in besonderen Fällen
§ 84 Zusammentreffen von Ansprüchen §
A-2 Versorgung beschädigter Soldaten im Wehrdienstverhältniss
§ 85 Ausgleich für Wehrdienstbeschädigung
§ 85a Geldleistungen der Wohnungshilfe
§ 86 Erstattung von Sachschäden + besonderen Aufwendungen
T-4 Fürsorgeleistungen bei Arbeitslosigkeit
§ 86a Arbeitslosenbeihilfe
T-5 Organisation / Verfahren / Rechtsweg
§ 87 Dienstzeitversorgung
§ 88 Beschädigtenversorgung
§ 88a Arbeitslosenbeihilfe
T-6 Schluss- und Übergangsvorschriften
§ 89 (weggefallen)
§ 89a Dienstbezüge
§ 89b Anpassung der Versorgungsbezüge
§ 90 Anrechnung von Geldleistungen
§ 91 14. Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes
§ 91a Begrenzung der Ansprüche aus einer Wehrdienstbeschädigung
§ 91b Bußgeldvorschrift
§ 92 Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 92a Herstellung der Einheit Deutschlands
§ 92b Verteilung der Versorgungslasten bei Übernahme
§ 92c Erneute Berufung in dem im Einigungsvertrag genannten Gebiet
§ 93 Benennung eines Kontos
§ 94 Am 1. Januar 1977 vorhandene Versorgungsempfänger
§ 94a Am 1. Januar 1992 vorhandene Versorgungsempfänger
§ 94b Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991
§ 94c Erneute Berufung in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten
§ 95 Vor dem
1. Juli 1997 bewilligte Freistellungen
§ 96 Vor dem
1. Januar 1999 eingetretene Versorgungsfälle
§ 96a Vor dem
1. Januar 2001 eingetretene Versorgungsfälle
§ 97 VersorgungsändG 2001 / Dienstrechtsneuordnungsgesetz
§ 98 Berufsförderungsfortentwicklungsgesetzes
§ 98a
Wegfall des Instituts der Anstellung
§ 99
Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten
§ 100
Versorgungsüberleitungsregelungen-Dienstrechtsneuordnungsgesetz
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