Produktsicherheitsgesetz – ProdSG
[  ‹  ]

Vorspann/Titelseite
A-1     Allgemeine Vorschriften
1       Anwendungsbereich
2       Begriffsbestimmungen
A-2     Bereitstellung von Produkten
3       Allgemeine Anforderungen
4       Harmonisierte Normen
5       Normen und andere technische Spezifikationen
6       Zusätzliche Anforderungen an die Bereitstellung
7       CE-Kennzeichnung
8       Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
A-3     Bestimmungen über die Befugnis erteildende Behörde
9       Aufgaben der Befugnis erteilenden Behörde
10     Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde
11     Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde
A-4     Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
12     Anträge auf Notifizierung
13     Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
14     Konformitätsvermutung
15     Notifizierungsverfahren, Erteilung der Befugnis
16     Verpflichtungen der notifizierten Stelle
17     Meldepflichten der notifizierten Stelle
18     Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle + Vergabe Unterauftrag
19     Widerruf der erteilten Befugnis
A-5     GS-Zeichen
20     Zuerkennung des GS-Zeichens
21     Pflichten der GS-Stelle
22     Pflichten des Herstellers und des Einführers
23     GS-Stellen
A-6     Marktüberwachung
24     Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
25     Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden
26     Marktüberwachungsmaßnahmen
27     Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
28     Betretensrechte + Befugnisse
A-7     Informations- + Meldepflichten
29     Unterstützungsverpflichtung, Meldeverfahren
30     Schnellinformationssystem RAPEX
31     Veröffentlichung von Informationen
A-8     Besondere Vorschriften
32     Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
33     Ausschuss für Produktsicherheit
A-9     Überwachungsbedürftige Anlagen
34     Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
35     Befugnisse der zuständigen Behörde
36     Zutrittsrecht des Beauftragten der zugelassenen Überwachungsstelle
37     Durchführung der Prüfung und Überwachung, Verordnungsermächtigung
38     Aufsichtsbehörden
A-10   Straf- + Bußgeldvorschriften
39     Bußgeldvorschriften
40     Strafvorschriften
Anlage Gestaltung des GS-Zeichens

  ProdSG [  ›  ]

©  H-G Schmolke   1998-2012
www.sadaba.de