Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG
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Vorspann / Titelseite
T-1     Gesetzgebung des Bundes + der Länder
§ 1       Gesetzgebungsauftrag
§ 1a     Haushaltswirtschaft
A-1     Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
§ 2       Bedeutung des Haushaltsplans
§ 3       Wirkungen des Haushaltsplans
§ 4       Haushaltsjahr
§ 5       Notwendigkeit der Ausgaben + Verpflichtungsermächtigungen
§ 6       Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten-+ Leistungsrechnung
§ 6a     Budgetierung
§ 7       Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 7a     Grundsätze der staatlichen Doppik
A-2     Aufstellung des Haushaltsplans
§ 8       Vollständigkeit + Einheit, Fälligkeitsprinzip
§ 9       Geltungsdauer der Haushaltspläne
§ 10     Gliederung von Einzelplänen und Gesamtplan
§ 11     Übersichten zum Haushaltsplan
§ 12     Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung
§ 13     Kreditermächtigungen
§ 14     Zuwendungen
§ 15     Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit
§ 16     Baumaßnahmen, größere Beschaffungen + Entwicklungsvorhaben
§ 17     Fehlbetrag
§ 18     Betriebe, Sondervermögen
A-3     Ausführung des Haushaltsplans
§ 19     Bewirtschaftung der Ansätze des Haushaltsplans
§ 20     Bruttonachweis, Einzelnachweis
§ 21     (weggefallen)
§ 22     Verpflichtungsermächtigungen
§ 23     Gewährleistungen, Kreditzusagen
§ 24     Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
§ 25     Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 26     Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
§ 27     Sachliche + zeitliche Bindung
§ 28     Personalwirtschaftliche Grundsätze
§ 29     Baumaßnahmen, größere Beschaffungen + Entwicklungsvorhaben
§ 30     Öffentliche Ausschreibung
§ 31     Änderung von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen
A-4     Zahlungen, Buchführung + Rechnungslegung
§ 32     Zahlungen
§ 33     Buchführung, Belegpflicht
§ 33a   (weggefallen)
§ 34     Buchung nach Haushaltsjahren
§ 35     Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung
§ 36     Abschluß der Bücher
§ 37     Rechnungslegung
§ 38     Gliederung der Haushaltsrechnung
§ 39     Kassenmäßiger Abschluß
§ 40     Haushaltsabschluß
§ 41     Abschlußbericht
A-5     Prüfung + Entlastung
§ 42     Aufgaben des Rechnungshofes
§ 43     Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung
§ 44     Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen
§ 45     Gemeinsame Prüfung
§ 46     Ergebnis der Prüfung
§ 47     Entlastung, Rechnung des Rechnungshofes
A-6     Sondervermögen
§ 48     Grundsatz
T-2     Vorschriften, die einheitlich und unmittelbar gelten
§ 49     Grundsatz
§ 49a   Gremium zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens
§ 50     Verfahren bei der Finanzplanung
§ 51     Koordinierende Beratung der Grundannahmen / Haushaltsdisziplin
§ 51a   (weggefallen)
§ 52     Auskunftspflicht
§ 53     Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen
§ 54     Unterrichtung der Rechnungsprüfungsbehörde
§ 55     Prüfung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts
§ 56     Rechte der Rechnungsprüfungsbehörde, gegenseitige Unterrichtung
§ 57     Bundeskassen, Landeskassen
§ 57a   (weggefallen)
T-3     Übergangs- + Schlussvorschriften
§ 58     Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse
§ 59     (weggefallen)
§ 60     Inkrafttreten

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