FeuVO | Fußnoten | Änd | [ ][ O ][ Abk ][ U ] |
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zu § 1 FeuVO |
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In § 1 Abs.2 wurden die Wörter „der Verordnung über die Errichtung und den Betrieb von Dampfkesselanlagen“ durch die Wörter „der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV vom 27.September 2002 (BGBL.I S.3777) in der jeweils geltenden Fassung“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.2 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 2 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
In § 2 Abs.6 wurden die Wörter „der Gewerbeordnung“ durch die Wörter „des Gesetzes über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (Geräte- und Produktsicherheitsgesetz - GPSG) vom 6.Januar 2004 (BGBl.I S.2) in der jeweils geltenden Fassung“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.3 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 3 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
In § 3 Abs.5 Satz 2 wurde die Verweisung „(§ 49 Abs.10 LBO)“ gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.4 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 4 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 5 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
In § 5 Abs.5 Nr.2 wurden nach dem Wort „Menge“ ein Komma und die Wörter „dass durch eine Entzündung Gefahren entstehen,“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.5 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 6 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 7 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 8 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 9 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§ 9 Abs.2 Satz 3 wurde aufgehoben, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.6 a) des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
Er hatte folgenden Wortlaut:
3§ 49 Abs.10 LBO (A) bleibt unberührt.
In § 9 Abs.5 Satz 1 wurden die Wörter „mit weicher Bedachung (§ 38 Absatz 4 LBO)“ durch die Wörter „mit einer Bedachung nach § 32 Abs.2 der Landesbauordnung“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.6 b) des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 10 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 11 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
In § 11 Abs.7 Satz 2 wurde die Verweisung „§ 45 Abs.3 LBO“ durch die Verweisung „§ 40 Abs.6 der Landesbauordnung“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.7 a) des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§ 11 Abs.11 wurde aufgehoben, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.7 b) des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
Er hatte folgenden Wortlaut:
(11) 1Für Gasfeuerstätten nach § 50 Abs.4 LBO (A) (= § 43 Abs.4 S.2 LBO-96) gilt außerdem folgendes:
Die Abgase dürfen nicht in Durchgänge und Durchfahrten sowie in Licht- und Luftschächte abgeführt werden,
Abgasführende Teile der Feuerstätten müssen von Bauteilen aus brennbaren Baustoffen oder mit brennbaren Bestandteilen mindestens 10 cm entfernt sein.
2Bei Durchbrüchen durch solche Bauteile muß dieser Abstand durch Schutzrohre mit Abstandhaltern eingehalten sein.
3Der Zwischenraum ist mit nichtbrennbaren formbeständigen Baustoffen geringer Wärmeleitfähigkeit auszuführen.
4Die Abgasöffnungen müssen von vorspringenden Gebäudeteilen oder Bauteilen wie Erker, Dachvorsprüngen, aus brennbaren Baustoffen nach den Seiten und nach unten einen Abstand von mindestens 50 cm, nach oben von mindestens 1,50 m haben.
5Abgasöffnungen müssen von gegenüberliegenden Bauteilen einen Abstand von mindestens 1 m haben.
6Abgasöffnungen, die bis zu einer Höhe von 2 m über der festgelegten Geländeoberfläche oder begehbaren Flächen liegen, sind mit einem Schutzgitter aus nichtbrennbaren Baustoffen zu versehen.
7Die Abgasöffnungen von Feuerstätten mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 25 kW müssen zu Fenstern nach den Seiten und nach oben einen Abstand von mindestens 2,5 m haben.
8Weitergehende Anforderungen können gestellt werden, wenn Gefahren oder unzumutbare Belästigungen zu befürchten sind.
§§§
zu § 12 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 13 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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zu § 14 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
In § 14 Abs.4 Nr.5 wurde die Verweisung „ nach § 50 Abs.4 LBO“ durch die Wörter „mit völlig abgeschlossenem Verbrennungsraum, welche die Verbrennungsluft vom Freien ansaugen und die Abgase unmittelbar ins Freie abführen“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.8 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 15 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§ 15 Abs.2 Satz 3 wurde aufgehoben, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.9 a) des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
Er hatte folgenden Wortlaut
3§ 49 Abs.10 in Verbindung mit § 50 Abs.1 LBO bleibt unberührt.
In § 15 Abs.5 wurden die Wörter „mit weicher Bedachung (§ 38 Absatz 4 LBO)“ durch die Wörter „mit einer Bedachung nach § 32 Abs.2 der Landesbauordnung“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.9 b) des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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zu § 16 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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zu § 17 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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zu § 18 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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zu § 19 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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zu § 20 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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zu § 21 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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zu § 22 FeuVO |
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Die Klammerzusätze zu den §§ 2-22 wurden gestrichen, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.1 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
§§§
zu § 23 FeuVO |
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In § 23 wurde die Verweisung „§ 111 Abs.1 Nr.1 LBO“ durch die Verweisung „§ 87 Abs.1 Nr.1 der Landesbauordnung“ ersetzt, mit Wirkung vom 01.06.04 durch Art.3 Abs.14 Nr.10 des Gesetzes Nr.1544 zur Neuordnung des Saarländischen Bauordnungs- und Bauberufsrechts vom 18.02.04 (Amtsbl_04,822)
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Fußnoten | [ ] |
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