1. Zahl "38,5" durch "40" mit Wirkung vom 01.01.01 ersetzt durch Art.2 Nr.1 der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)

2. Gegenstandslos, durch Aufhebung der Verordnung durch Art.5 Nr.1 des Gesetzes Nr.1464 vom 21.02.01 (Amtsbl_01,532)

3. In § 2 Abs.1 Satz 2 wurden die Wörter "Unbeschadet der Verordnung über die Vergütung von Wochenfeiertagen für Beamte des Polizeivollzugsdienstes im Wechseldienst vom 28.April 1967 (Amtsbl.S.353) in der jeweils geltenden Fassung vermindert sich die durchschnittliche Wochenarbeitszeit" durch die Wörter "Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit vermindert sich" ersetzt, mit Wirkung vom 04.02.06, durch Art.1 Abs.13 Nr.1 der Verordnung zur organisationsrechtlichen Anpassung und Bereinigung landesrechtlicher Verordnungen, vom 24.01.06 (Amtsbl_06,174)

§§§

1. § 3a mit Wirkung vom 01.01.01 gestrichen durch Art.2 Nr.2 der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)

   Er hatte folgenden Wortlaut:

   §_3a AZVO-Pol
   Arbeitszeitverkürzung durch freie Tage

   (1) ^1aDer Beamte wird im Kalenderjahr an einem Arbeitstag (§ 5 Abs.7 UrlaubsVO) unter Fortzahlung der Bezüge vom Dienst freigestellt;
   ^1bdie Dauer der Freistellung beträgt höchstens ein Fünftel der für den Beamten geltenden durchschnittlichen Wochenarbeitszeit.
   ²Der Anspruch auf Freistellung wird erstmals erworben, wenn das Beamtenverhältnis fünf Monate bestanden hat.

   (2) Die Freistellung vom Dienst soll grundsätzlich nicht unmittelbar vor oder nach dem Erholungsurlaub erfolgen.

   (3) ¹Hat der Beamte an dem für die Freistellung vorgesehenen Tag Dienst zu leisten, ist die Freistellung innerhalb desselben Kalenderjahres nachzuholen.
   ²Ist dies aus dienstlichen Gründen nicht möglich, ist die Freistellung innerhalb der ersten zwei Monate des folgenden Kalenderhalbjahres nachzuholen.
   ³Eine Nachholung in anderen Fällen ist nicht zulässig.

§§§

1. In § 3b wurde "und § 87b" mit Wirkung vom 01.01.01 gestrichen durch Art.2 Nr.3 der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)

§§§

1. In § 4 Abs.2 Satz 3 wurde "Abs.2" durch "Abs.3" ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.01, durch Art.2 Nr.4 der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)

§§§

1. In § 9 Abs.1 Satz 1 wurde "16.00" durch "16.15" ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.01, durch Art.2 Nr.5a der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)

2. § 9 Satz 2 (alt) wurde gestrichen, mit Wirkung vom 01.01.01, durch Art.2 Nr.5b der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)

§§§

1. In § 12 Abs.1 Satz 1 wurde "154" durch "160" mit Wirkung vom 01.01.01 ersetzt, durch Art.2 Nr.6 der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)

§§§

1. In § 13 Satz 2 wurde "38,5" durch "40" mit Wirkung vom 01.01.01 ersetzt durch Art.2 Nr.7 der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)

§§§

1. § 14 wurde neu gefasst, mit Wirkung vom 01.01.12 durch Art.1 Nr.3 iVm Art.3 des Gesetzes Nr.1761 zur Begleitung der Neuorganisation der saarländischen Vollzugspolizei vom 30.11.11 (Amtsbl_I_11,1629)

   Bisheriger Wortlaut:

   §_14   AZVO-Pol
   Polizeiposten

   Die Inspektionsleiter des Schutzpolizeiamtes bestimmen unter Beteiligung des Personalrates, ob der Dienst bei den einzelnen Polizeiposten im Tagesdienst, Wechseldienst oder im wechseldienstähnlichen Dienst geleistet wird.

   §§§

§§§

1. Bereitschaftspolizei im bisherigen Sinn gibt es nach der Neuorganisation der Polizei nicht mehr.

2. Die Ressortbezeichnung wurde mit Wirkung vom 01.01.01 geändert durch Art.2 Nr.8 der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)
   und erneut geändert, mit Wirkung vom 04.02.06, durch Art.1 Abs.13 Nr.2 der Verordnung zur organisationsrechtlichen Anpassung und Bereinigung landesrechtlicher Verordnungen, vom 24.01.06 (Amtsbl_06,174)

§§§

1. Die Ressortbezeichnung wurde mit Wirkung vom 01.01.01 geändert durch Art.2 Nr.9 der VO zur Änderung arbeitsrechtlicher und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 12.12.00 (Amtsbl_00,2126)
   und erneut geändert, mit Wirkung vom 04.02.06, durch Art.1 Abs.13 Nr.3 der Verordnung zur organisationsrechtlichen Anpassung und Bereinigung landesrechtlicher Verordnungen, vom 24.01.06 (Amtsbl_06,174)

§§§

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