Sicherheitsüberprüfungsgesetz SÜG | ||
---|---|---|
[ ] |
Vorspann/Titelseite
A-1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Zweck + Anwendungsbereich des Gesetzes
§ 2 Betroffener Personenkreis
§ 3 Zuständigkeit
§ 4 Verschlußsachen
§ 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse
§ 6 Rechte des Betroffenen
A-2 Überprüfungsarten
§ 7 Arten der Sicherheitsüberprüfung
§ 8 Einfache Sicherheitsüberprüfung
§ 9 Erweiterte Sicherheitsüberprüfung
§ 10 Erweitere Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
§ 11 Datenerhebung
§ 12 Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten
A-3 Verfahren
§ 13 Sicherheitserklärung
§ 14 Abschluß der Sicherheitsüberprüfung
§ 15 Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit
§ 16 Erkenntnisse nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfung
§ 17 Ergänzung der Sicherheitserklärung + Wiederholungsüberprüfung
A-4 Akten / Datenverarbeitung
§ 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte
§ 19 Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen
§ 20 Speichern, Verändern + Nutzen personenbezogener Daten in Dateien
§ 21 Übermittlung und Zweckbindung
§ 22 Berichtigen, Löschen und Sperren personenbezogener Daten
§ 23 Auskunft über gespeicherte personenbezogene Daten
A-5 Sicherheitsüberprüfung nicht öffentlicher Stellen
§ 24 Anwendungsbereich
§ 25 Zuständigkeit
§ 26 Sicherheitserklärung
§ 27 Abschluß / Weitergabe sicherheitserheblicher Erkenntnisse
§ 28 Aktualisierung der Sicherheitserklärung
§ 29 Informationen über persönliche/arbeitsrechtliche Verhältnisse
§ 30 Sicherheitsakte der nicht-öffentlichen Stelle
§ 31 Datenverarbeitung, -nutzung + -berichtigung in automatisierten Dateien
A-6 Schlussvorschriften
§ 32 Reisebeschränkungen
§ 33 Sicherheitsüberprüfung auf Antrag ausländischer Dienststellen
§ 34 Ermächtigung zur Rechtsverordnung
§ 35 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
§ 36 Anwendung des BDSG, BVerfSchG, MAD-G und BND-G
§ 37 Strafvorschriften
§ 38 Änderung von Gesetzen
§ 38a Sicherheitsüberprüfungen im vorbeugenden pers-Sabotageschutz
§ 39 Inkrafttreten
SÜG | [ ] |
© H-G Schmolke 1998-2012
www.sadaba.de
§§§