Depotgesetz DepotG | ||
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§ 1 Allgemeine Vorschriften
A-1 Verwahrung
§ 2 Sonderverwahrung
§ 3 Drittverwahrung
§ 4 Beschränkte Geltendmachung von Pfand-+ Zurückbehaltungsrechten
§ 5 Sammelverwahrung
§ 6 Miteigentum am Sammelbestand / Verwaltungsbefugnis
§ 7 Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung
§ 8 Ansprüche der Miteigentümer + sonstiger dinglich Berechtigter
§ 9 Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
§ 9a Sammelurkunde
§ 10 Tauschverwahrung
§ 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung
§ 12 Ermächtigungen zur Verpfändung
§ 12a Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften
§ 13 Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum
§ 14 Verwahrungsbuch
§ 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen
§ 16 Befreiung von Formvorschriften
§ 17 Pfandverwahrung
§ 17a Verfügungen über Wertpapiere
A-2 Einkaufskommission
§ 18 Stückeverzeichnis
§ 19 Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 20 Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen
§ 21 Befugnis zur Aussetzung + zur Übersendung auf Verlangen
§ 22 Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft
§ 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 24 Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand
§ 25 Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses
§ 26 Auftrag zum Umtausch / Geltendmachung eines Bezugsrechts
§ 27 Verlust des Provisionsanspruchs
§ 28 Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs
§ 29 Verwahrung durch den Kommissionär
§ 30 Beschränkte Geltendmachung von Pfand-+ Zurückbehaltungsrechten
§ 31 Eigenhändler, Selbsteintritt
A-3 Vorrang im Insolvenzverfahren
§ 32 Vorrangige Gläubiger
§ 33 Ausgleichsverfahren bei Verpfändung
A-4 Strafbestimmungen
§ 34 Depotunterschlagung
§ 35 Unwahre Angaben über das Eigentum
§ 36 Strafantrag
§ 37 Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung / Insolvenzverfahrens
§ 38 § 40 (weggefallen)
A-5 Schlußbestimmungen
§ 41 (weggefallen)
§ 42 Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen
§ 43 Inkrafttreten / Außerkrafttreten / Überleitungsvorschrift
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