Bundeshaushaltsordnung
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T-VII
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T-VIII
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T-IX
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Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
Feststellung des Haushaltsplans
Bedeutung des Haushaltsplans
Wirkungen des Haushaltsplans
Haushaltsjahr
Allgemeine Verwaltungsvorschriften
Notwendigkeit der Ausgaben
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
Grundsatz der Gesamtdeckung
Beauftragter für den Haushalt
Unterrichtung des BT und des BR
Geheimhaltungsbedürftige Angelegenheiten
Aufstellung des Haushaltsplans
Vollständigkeit + Einheit/Fälligkeitsprinzip
Geltungsdauer der Haushaltspläne
Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan
Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan
Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel
Verpflichtungsermächtigungen
Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen
Kreditermächtigungen
Übertragbarkeit
Deckungsfähigkeit
Wegfall- + Umwandlungsvermerke
Sperrvermerk
Zuwendungen
Baumaßnahmen, größere Beschaffungen
Überschuß, Fehlbetrag
Bundesbetriebe, Sondervermögen
Voranschläge
Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans
Beschluß über den Entwurf des Haushaltsplans
Vorlagefrist
Finanzbericht
Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans
Nachtragshaushaltsgesetze
Ausführung des Haushaltsplans
Erhebung der Einnahmen/Bewirtschaftung der Ausgaben
Bruttonachweis, Einzelnachweis
Aufhebung der Sperre
Über- + außerplanmäßige Ausgaben
Verpflichtungsermächtigungen
Gewährleistungen, Kreditzusagen
Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
Haushaltswirtschaftliche Sperre
Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben
Kassenmittel, Betriebsmittel
Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln
(weggefallen)
Sachliche + zeitliche Bindung
Deckungsfähigkeit
Wegfall- + Umwandlungsvermerke
Einstellung + Versetzung von Beamten
Einweisung in eine Planstelle
Umsetzung von Mitteln + Planstellen
Besondere Personalausgaben
Nutzungen + Sachbezüge
Billigkeitsleistungen
Baumaßnahmen / größere Beschaffungen
Öffentliche Ausschreibung
Vorleistungen
Verträge mit Angehörigen des öffl-Dienstes
Änderung von Verträgen, Vergleiche
Veränderung von Ansprüchen
Vorschüsse, Verwahrungen
Interne Verrechnungen
Kassenverstärkungsrücklage
Erwerb + Veräußerung von Vermögensgegenständen
Grundstücke
Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
Unterrichtung des Bundesrechnungshofes
Prüfungsrecht durch Vereinbarung
Zuständigkeitsregelungen
Unterrichtung des Bundesrechnungshofes
Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung
Zahlungen
Buchführung
Buchung nach Haushaltsjahren
Vermögensbuchführung/integrierte Buchführung
Buchführung bei Bundesbetrieben
Belegpflicht
Abschluß der Bücher
Kassensicherheit
Unvermutete Prüfungen
Bundeskassen, Verwaltungsvorschriften
Rechnungslegung
Gliederung der Haushaltsrechnung
Kassenmäßiger Abschluß
Haushaltsabschluß
Abschlußbericht
Übersichten zur Haushaltsrechnung
Vermögensrechnung
Rechnungslegung der Bundesbetriebe
Rechnungsprüfung
Aufgaben des Bundesrechnungshofes
Prüfung
Inhalt der Prüfung
Prüfung bei Stellen außerhalb der Bundesverwaltung
Prüfung staatl-Betätigung bei privatrechtl-Unternehmen
Gemeinsame Prüfung
Zeit + Art der Prüfung
Auskunftspflicht
Prüfungsergebnis
Bemerkungen
Aufforderung zum Schadenausgleich
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Prüfungsämter
Rechnung des Bundesrechnungshofes
Unterrichtung des Bundesrechnungshofes
Anhörung des Bundesrechnungshofes
Prüfung der jur-Personen des privaten Rechts
Bundesunmittelbare jur-Personen des öffl-Rechts
Grundsatz
Haushaltsplan
Umlagen, Beiträge
Genehmigung des Haushaltsplans
Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung
Wirtschaftsplan
Prüfung durch den Bundesrechnungshof
Sonderregelungen
Sondervermögen
Grundsatz
Entlastung
Entlastung
Übergangs- + Schlussbestimmungen
Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse
Endgültige Entscheidung
Berlin-Klausel
(aufgehoben)
Inkrafttreten

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