AZR-Gesetz AZRG | ||
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Vorspann / Titelseite
K-1 Registerbehörde + Zweck des Registers
§ 1 Registerbehörde / Bestandteile + Zweck des Registers
K-2 Allgemeiner Datenbestand des Registers
A-1 Anlaß der Speicherung / Inhalt
§ 2 Anlaß der Speicherung
§ 3 Allgemeiner Inhalt
§ 4 Übermittlungssperren
§ 5 Suchvermerke
A-2 Datenübermittlung an die Registerbehörde
§ 6 Übermittelnde Stellen / Inhalt der Datenübermittlung
§ 7 Übermittlung + Veränderung von Daten
§ 8 Verantwortung für den Registerinhalt / Datenpflege
§ 9 Aufzeichnungspflicht bei Speicherung
A-3 Datenübermittlung durch die Registerbehörde
U-1 Datenübermittlung an öffentliche Stellen
§ 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung
§ 11 Zweckbestimmung / Weiterübermittlung von Daten
§ 12 Gruppenauskunft
§ 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung
§ 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen
§ 15 an Ausländerbehörden + sonstige Behörden
§ 16 an Gerichte
§ 17 an das Zollkriminalamt
§ 18 an die Bundesagentur für Arbeit/Zollverwaltung
§ 18a an die Träger der Sozialhilfe
§ 19 an die Staatsangehörigkeits-+ Vertriebenenbehörden
§ 20 an die Verfassungsschutzbehörden / MAD / BND
§ 21 an das Auswärtige Amt/Auslandsvertretungen
§ 22 Abruf im automatisierten Verfahren
§ 23 Statistische Aufbereitung der Daten
§ 24 Planungsdaten
§ 24a Verarbeiten + Nutzen für wissenschaftliche Zwecke“.
U-2 Datenübermittlung an nicht öffentliche Stellen
§ 25 an nichtöffentliche Stellen
§ 26 an Behörden anderer Staaten/zwischenst-Stellen
§ 27 an sonstige nichtöffentliche Stellen
K-3 Visadatei
§ 28 Anlaß der Speicherung
§ 29 Inhalt
§ 30 Übermittelnde Stellen
§ 31 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung
§ 32 Dritte, an die Daten übermittelt werden
§ 33 Abruf im automatisierten Verfahren
K-4 Rechte des Betroffenen
§ 34 Auskunft an den Betroffenen
K-5 Berichtigung / Löschung + Sperrung von Daten
§ 35 Berichtigung
§ 36 Löschung
§ 37 Sperrung
§ 38 Unterrichtung beteiligter Stellen
K-6 Weitere Behörden
§ 39 Aufsichtsbehörden
K-7 Schlußvorschriften
§ 40 Rechtsverordnungen
§ 41 Verwaltungsvorschriften
§ 42 Strafvorschriften
§ 43 Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 44 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
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