1. § 6 Abs.1a wurde eingefügt, mit Wirkung vom 01.01.09, durch Art.1 Nr.1 iVm Art.5 der Verordnung zur Änderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 20.11.08 (BGBl_I_08,2226)

§§§

1. In § 7 Satz 2 wurden den Wörtern „der Fahrzeugschein“ die Wörter „oder die Zulassungsbescheinigung Teil I“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.01.09, durch Art.1 Nr.2 iVm Art.5 der Verordnung zur Änderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 20.11.08 (BGBl_I_08,2226)

§§§

1. In § 8 Abs.1 Satz 2 wurden nach den Wörtern „des Fahrzeugscheins“ die Wörter „oder der Zulassungsbescheinigung Teil I“ eingefügt, mit Wirkung vom 01.01.09, durch Art.1 Nr.3 a) iVm Art.5 der Verordnung zur Änderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 20.11.08 (BGBl_I_08,2226)

2. § 8 Abs.1 Sätze 2 bis 4 wurden ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.09, durch Art.1 Nr.3 b) iVm Art.5 der Verordnung zur Änderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 20.11.08 (BGBl_I_08,2226)

   Bisheriger Wortlaut:

   ²Die Emissionsklasse des mautpflichtigen Fahrzeugs ergibt sich aus der im Fahrzeugschein unter Ziffer 1 eingetragenen Schlüsselnummer.
   ³Maßgeblich sind die fünfte und sechste Stelle dieser Schlüsselnummer.
   ⁴Soweit unter der Ziffer 33 (Bemerkungen) im Fahrzeugschein eine andere Emissionsklasse eingetragen ist, gilt diese.

§§§

1. § 9 Abs.2 Nr.1 bis 4 wurden durch die Nummern 1 bis 6 ersetzt, mit Wirkung vom 01.01.09, durch Art.1 Nr.4 iVm Art.5 der Verordnung zur Änderung autobahnmautrechtlicher Vorschriften und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung vom 20.11.08 (BGBl_I_08,2226)

   Bisheriger Wortlaut:

   1. der Schadstoffklasse S 3 bei erstmaliger Zulassung nach dem 30.September 2001,

   2. der Schadstoffklasse S 2 bei erstmaliger Zulassung nach dem 30.September 1996 und vor dem 1.Oktober 2001,

   3. der Schadstoffklasse S 1 bei erstmaliger Zulassung nach dem 30.September 1993 und vor dem 1.Oktober 1996,

   4. keiner Schadstoffklasse bei erstmaliger Zulassung vor dem 1.Oktober 1993.

§§§

Saar-Daten-Bank (SaDaBa)   -   Frisierte Gesetzestexte   -   © H-G Schmolke 1998-2008
K-Adenauer-Allee 13, 66740 Saarlouis, Tel: 06831-988099, Fax: 06831-988066, Email: hgs@sadaba.de
Der schnelle Weg durch's Paragraphendickicht!
www.sadaba.de

§§§