Campingplatzverordnung - CPlVO

Anmerkungen

Vorbemerkungen

Die Campingplatzverordnung wurde am 26.04.76 (Amtsbl.76,421) erlassen und bisher nicht geändert. Die CPlVO fußt noch auf der vorvorigen LBO (GNr.816). Die LBO-Verweise sind völlig überholt, weil der Gesetzgeber inzwischen zum zweiten Mal eine neue LBO erlassen hat (GNr.1236 und GNr.1370).

 

Anm-1

Die Paragraphenangaben beziehen sich noch auf die ursprüngliche LBO in der Fassung von 1974. Gemäß 96 Abs.5 LBO-96 ist jetzt 94 Abs.1 Nrn. 1 bis 3 an ihre Stelle getreten. (vgl. BS-Nr.2130-1).

 

Anm-2

Gemäß 96 Abs.5 LBO-96 ist 95 Abs.1 Nr.1 LBO-96 an die Stelle des früheren 111 Abs.1 Nr.1 getreten.

 

Rechtsprechungshinweise

Bisher ist keine Rechtsprechung zur Campingplatzverordnung im Saarland veröffentlicht worden. Auch aus dem Bundesgebiet ist mir keine bekannt.