1. § 3 wurde aufgehoben, mit rückwirkender Wirkung zum 28.12.2004, durch Art.1 Nr.1 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Eingliederungsmittel-Verordnung 2005 vom 29.06.05 (BGBl_I_05,1937)

Bisheriger Wortlaut:

§_3   EinglMV 2005
Finanzierung der Ersteingliederung behinderter Menschen

¹Die zugelassenen kommunalen Träger erhalten zur Finanzierung der Ersteingliederung behinderter Menschen zu den Mitteln für 2005 sowie zu den Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2006 und 2007 einen prozentualen Zuschlag.
²Maßstab für diesen Zuschlag ist die für den jeweiligen Träger erwartete Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen.
³Die Zuschläge für diese Zwecke werden für das Jahr 2005 auf der Grundlage eines Gesamtbetrags von 35 000 000 Euro, für das Jahr 2006 auf der Grundlage von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20 000 000 Euro und für das Jahr 2007 auf der Grundlage von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 10 000 000 Euro festgelegt.

§§§





2. § 4 wurde § 3, mit rückwirkender Wirkung zum 28.12.2004, durch Art.1 Nr.2 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Eingliederungsmittel-Verordnung 2005 vom 29.06.05 (BGBl_I_05,1937)

3. Im neuen § 3 Satz 2 wurde die Angabe „§§ 1 bis 3“ durch die Angabe „§§ 1 und 2“ ersetzt, mit rückwirkender Wirkung zum 28.12.2004, durch Art.1 Nr.2 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Eingliederungsmittel-Verordnung 2005 vom 29.06.05 (BGBl_I_05,1937)

§§§

1. § 5 wurde § 4, mit rückwirkender Wirkung zum 28.12.2004, durch Art.1 Nr.2 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Eingliederungsmittel-Verordnung 2005 vom 29.06.05 (BGBl_I_05,1937)

2. Im neunen § 4 wurde jeweils die Angabe „4“ durch die Angabe „3“ ersetzt, mit rückwirkender Wirkung zum 28.12.2004, durch Art.1 Nr.3 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Eingliederungsmittel-Verordnung 2005 vom 29.06.05 (BGBl_I_05,1937)

§§§

1. § 6 wurde § 5, mit rückwirkender Wirkung zum 28.12.2004, durch Art.1 Nr.2 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Eingliederungsmittel-Verordnung 2005 vom 29.06.05 (BGBl_I_05,1937)

§§§

1. Die Anlage 1 wurde neu gefasst, mit rückwirkender Wirkung zum 28.12.2004, durch Art.1 Nr.4 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Eingliederungsmittel-Verordnung 2005 vom 29.06.05 (BGBl_I_05,1937)

§§§

1. Die Anlage 2 wurde neu gefasst, mit rückwirkender Wirkung zum 28.12.2004, durch Art.1 Nr.4 iVm Art.2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Eingliederungsmittel-Verordnung 2005 vom 29.06.05 (BGBl_I_05,1937)

§§§

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