Spielplatzgesetz
[ ‹ ]
VspVorspann/Titelblatt
T-1Verfassung + Verwaltung
1
2
3
4
5
Grundsatz
Lage der Spielplätze
Größe der Spielplätze
Beschaffenheit der Spielplätze
Ausnahmen
T-2Private Spielplätze
6
7
8
9
Pflicht zum Anlegen + Unterhalten
Gemeinschaftsanlagen
Anlegung + Unterhaltung-Gemeinde
Ablösung
T-3Öffentliche Spielplätze
 10  
11
12
13
14
15
16
Pflicht zur Anlage öffl-Spielplätze
Erhebung von Beiträgen
Rechtsgrundlage für den Beitrag
Beitragsfähiger Aufwand
Verteilung des Aufwandes
Entstehung der Beitragspflicht
Beitragspflichtiger
T-4Verfahrens- und Schlußbestimmungen
17
18
19

Anwendung allg-Rechtsvorschriften
Aufhebung von entgegenstehendem Recht
Inkrafttreten

  SpielplG [ › ]

©  H-G Schmolke   1998-2005
www.sadaba.de