Saarländisches Wassergesetz – SWG
  [ Gliederung ] [ ‹ ]

Vorspann / Titelseite
T-1     Geltungsbereich, Gewässereinteil
1       Sachlicher Geltungsbereich
2       (aufgehoben)
2a     (aufgehoben)
2b     Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten
3       Einteilung der oberirdischen Gewässer
T-2     Eigentumsverhältnisse an den Gewässern
4       Gewässer zweiter + dritter Ordnung
5       Bisheriges Eigentum
6       Uferlinie
7       Überflutung, Verlandung, Uferabriss
8       Änderung der Gemeindegrenzen
9       Wiederherstellung eines Gewässers
10     Verlassenes Gewässerbett, Inseln
11     Duldungspflicht des Gewässereigentümers
T-3     Gewässerbenutzung/Anl-gengenehmigung
A-1     Gemeinsame Bestimmungen
12     Anwendung internationalen Rechts
12a   Umsetzung-Recht der Europäischen Gemeinschaften
13     Benutzungsbedingungen und Auflagen
13a   Verpflichtung zur Selbstüberwachung von Grundwasser
14     Bewilligung
15     (aufgehoben)
16     Inhalt von Erlaubnis und Bewilligung
17     (aufgehoben)
18     Mehrerere Erlaubnis-/Bewilligungsanträge
19     Verlängerung der Erlaubnis
19a   Erlaubnisfreiheit aufgrund behördlicher Anordnung
19b   Erlaubnis im vereinfachten Verfahren
20     (aufgehoben
21     Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis/Bewilligung
A-2     Bes-Bestimmungen für oberidische Gewässer
U-1      Erlaubnisfreie Benutzung
22     Gemeingebrauch
23     Allgemeine Regelung des Gemeingebrauchs
24     Anordnungen im Einzelfall
25     Eigentümer- und Anliegergebrauch
26     Benutzung zu Zwecken der Fischerei
U-2      Schifffahrt, Häfen + Fähren
27     Schifffahrt
28     Fähren und Schifffahrtsanlagen
U-3      Aufstauen und Absenken
29     Staumarken
30     Erhalten der Staumarke
31     Kosten
32     Außerbetriebsetzen von Stauanlagen
33     Aufstauen und Ablassen
34     Talsperren, Rückhaltebecken
A-3     Besondere Bestimmungen für das Grundwasser
35     Beschränkung/Erweiterung-erlaubnisfreie Benutzung
36     Erdaufschlüsse
A-4     Gewässerschutz + wasserwirtschaftliche Planung
U-1      Gewässerschutz
37     Wasserschutzgebiete
38     (aufgehoben)
39     Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
U-2      Wasserwirtschaftliche Planung
40     Bewirtschaftungsplan + Maßnahmenprogramm
41     Information + Anhörung der Öffentlichkeit
41a   Strategische Umweltprüfung-Maßnahmenprogramm
42     Abwasserbeseitigungsplan
A-5     Heilquellen
43     (aufgehoben)
44     Staatliche Anerkennung
45     Quellenschutzgebiete
46     (aufgehoben)
47     Bisheriger Quellenschutz
A-6     Genehmigung von Anlagen
48     Wasserversorgungs- + Abwasseranlagen
A-7     Abwasserbeseitigung
49     Geltungsbereich
49a   Beseitigung von Niederschlagswasser
50     Abwasserbeseitigungspflichtige Körperschaften
50a   Abwasserbeseitigungspflicht der Gemeinden
50b   Pflichten der Abwassererzeuger
51     Genehmigungspflicht-Einleiten in Abwasseranlagen
52     Anforderungen an Abwassereinleitungen
53     Bau und Betrieb von Abwasseranlagen
54     Überwachung und Eigenkontrolle
T-4     Unterhaltung, Ausbau oberird-Gewässer
A-1     Unterhaltung; Bewirtschaftung
55     Unterhaltungspflicht
56     Umfang der Unterhaltung, Pflege + Entwicklung
57     Unterhaltungspflichtige
58     Förderung durch das Land
59     Unterhaltung bei Anlagen in + an Gewässern
60     Übernahme + Übertragung der Unterhaltung
61     Beseitigungspflicht des Störers
62     Ersatzvornahme
63     Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
64     (aufgehoben)
65     Entscheidung in Streitfällen
66     Aufrechterhaltene Unterhaltungspflichten
A-2     Ausbau oberirdischer Gewässer
67     Ausbaupflicht und Renaturierung
68     Herstellung schadenverhütender Einrichtungen
69     Entschädigung
70     Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaues
71     Vorteilsausgleich
72     Planfeststellung, Plangenehmigung
A-3     Deiche, Dämme
73     Errichtung, Beseitigung, Umgestaltung
74     Unterhaltung und Wiederherstellung
75     Übergang der Unterhaltungspflicht
76     Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
77     Entscheidung in Streitfällen
T-5     Sicherung des Wasserabflusses
A-1     Anlagen in oder an oberirdischen Gewässern
78     Genehmigung
A-2     Hochwasserschutz
79     Überschwemmungsgebiete
80     Genehmigungen in Überschwemmungsgebieten
80a   Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete
81     Zusätzliche Maßnahmen
81a   Risikomanagementpläne
81b   Hochwassermeldedienst, Hochwasserwarnung
A-3     Wild abfließendes Wasser
82     Veränderung des Wasserablaufs
T-6     Geässeraufsicht
A-1     Allgemeine Vorschriften
83     Aufgaben und Befugnisse
84     Besondere Pflichten im Interesse der Gewässeraufsicht
84a   Zugang + Erfassung von Daten, Unterrichtungspflichten
85     Bauüberwachung
86     Bauabnahme
87     Kosten der Gewässeraufsicht
A-2     Besondere Vorschriften
88     Wasserschau
89     Wassergefahr
T-7     Zwangsrechte
90     Gewässerkundliche Maßnahmen
91     (aufgehoben)
92     Anschluss von Stauanlagen
93     (aufgehoben)
94     (aufgehoben)
95     Einschränkende Vorschriften
96     (aufgehoben)
97     Vorbereitung des Unternehmens
98     Zuständigkeit
T-8     Ausgleich, Entschädigung, Enteignung
A-1     Ausgleich
99     Art, Ausmaß, Verfahren
A-2     Entschädigung
100    Entschädigung 
A-3     Enteignung
101    Enteignung
T-9     Wasserbehörde, Zuständigkeit, Verfahren
A-1     Wasserbehörde, Zuständigkeit
102    Wasserbehörden
103    Sachliche Zuständigkeit
104    Örtliche Zuständigkeit
105    Bestimmung in besonderen Fällen
106    Fachbehörde
107    Aufsicht
A-2     Verfahren
T-1       Allgemeine Bestimmungen
108    Grundsatz
109    Antrag
110    Aussetzung des Verfahrens
111    Vorläufige Anordnung, Beweissicherung
112    Sicherheitsleistung
113    Verfahrenskosten
T-2       Förmliches Verwaltungsverfahren
114    Grundsatz
115    Entscheidung ohne förmliches Verfahren
116    Inhalt des Bescheides
T-3       Planfeststellungsverfahren
117    Grundsatz
118    Anzuwendende Vorschriften
T-4       Entschädigungsverfahren
119    Festsetzung
120    Vollstreckbarkeit
121    Rechtsweg
T-10   Wasserbuch, Gewässergütekataster
122    Einrichtung, Anlegung + Führung des Wasserbuches
123    Eintragung
124    Verfahren
125    Einsicht
126    Gewässergütekataster
T-11   Festsetzung + Erhebung-Abwasserabgabe
A-1     Bewertungsgrundlagen
127   Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen
127a  Erklärung geringerer Werte
A-2      Ermittlung der Schädlichkeit
128    Ermittlung in sonstigen Fällen
129    Einheitliche Festlegung der Vorbelastung
130    Abgabefreiheit bei Niederschlagswasser
131    Abgabe bei Kleineinleitungen
A-3      Abgabepflicht, Umlage der Abgabe
132     Abgabepflicht
A-4      Festsetzung + Erhebung der Abgabe
133    Abgabeerklärung
134    (aufgehoben)
135    Festsetzung der Abgabe, Fälligkeit
136    Form des Abgabebescheides
137    Verjährung
138    Einziehung der Abgabe
139    Zuständigkeiten, Befugnisse
A-5     Verwendung der Abgabe
140    Abzug des Verwaltungsaufwandes, Verwendung
T-12   Bußgeldvorschriften
141    Ordnungswidrigkeiten
T-13   Übergangs- + Schlussbestimmung
142    Alte Rechte + alte Befugnisse
143    Anmeldung alter Rechte + alter Befugnisse
144    Vorbehalt bei alten Rechten + alten Befugnissen
145    Vorkehrungen bei Erlöschen eines alten Rechts
146    Verweisung
147    Grundrecht des Artikels 13 des Grundgesetzes
148    Anhängige Verfahren
149    Bundeswasserstraßen
150    Verwaltungsvorschriften
151    Geltungsbereich von Verordnungen
152    (weggefallen)
Anlage Gewässerverzeichnis 2.Ordnung

  SWG [ › ]

©  H-G Schmolke   1998-2014
www.sadaba.de