Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG
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Vsp     Vorspann / Titelseite
I.        Einleitende Vorschriften
1       Aufsichtspflichtige Unternehmen
1a     Öffentlich-rechtliche Versorgungseinrichtungen
1b     Versicherungs-Holdinggesellschaften
2       Feststellung der Aufsichtspflicht
3       Organe öffentlich-rechtlicher Versicherungsunternehmen
4       Führen von Bezeichnungen
II.       Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb
5       Erlaubnis / Antrag / einzureichende Unterlagen
5a     Anhörung der zuständigen Stellen
6       Umfang der Erlaubnis; Erlöschen
7       Zulässige Rechtsformen / versicherungsfremde Geschäfte
7a     Qualifikation der Geschäftsleiter + Inhaber bedeutender Beteiligungen
7b     Schadenregulierungsbeauftragte in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversichg
8       Versagung, Aussetzung und Beschränkung der Erlaubnis
IIa.     Ausübung der Geschäfts
8a     Schadensabwicklungsunternehmen für die Rechtsschutzversicherung
9       Satzungsinhalt
10     Allgemeine Versicherungsbedingungen
10a    Mehrere Anträge / Information bei betrieblicher Altersversorgung
1.         Lebensversicherung
11     Prämienkalkulation in der Lebensversicherung / Gleichbehandlung
11a   Verantwortlicher Aktuar in der Lebensversicherung
11b   Treuhänder in der Lebensversicherung
11c   Weiterleitung genehmigter Geschäftspläne in der Lebensversicherung
11d   Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr
11e   Deckungsrückstellung für Haftpflicht- + Unfall-Renten
2.        Krankenversicherung
12     Substitutive Krankenversicherung
12a   Alterungsrückstellung / Direktgutschrift
12b   Prämienänderung in der Krankenversicherung / Treuhänder
12c   Ermächtigungsgrundlage
12d   Übergangsregelung für Treuhänder in der Krankenversicherung
12e   Zuschlag
12f   Pflegeversicherung
12g   Risikoausgleich
13     Geschäftsplanänderungen
13a   Versicherungsgeschäfte über Niederlassungen / Dienstleistungsverkehr
13b   Errichtung einer Niederlassung
13c   Aufnahme des Dienstleistungsverkehrs
13d   Anzeigepflichten
13e   Anzeigepflichten von Versicherungs-Holdinggesellschaften
14     Bestandsübertragung
14a   Umwandlung
III.     Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit
15     Rechtsfähigkeit
16     Anwendung handelrechtlicher Vorschriften
17     Satzung
18     Firma
19     Haftung für Verbindlichkeiten
20     Mitgliedschaft
21     Gleichbehandlung
22     Gründungsstock
23     (weggefallen)
24     Beiträge
25     Beitragspflicht ausgeschiedener Mitglieder
26     Aufrechnungsverbot
27     Ausschreibung von Umlagen + Nachschüssen
28     Bekanntmachungen
29     Organe
30     Anmeldung zum Handelsregister
31     Unterlagen zur Anmeldung
32     Eintragung
33     (weggefallen)
34     Vorstand
35     Aufsichtsrat
35a   Schadenersatzpflicht
36     Oberste Vertretung
36a   (weggefallen)
36b   Rechte von Minderheiten
37     Verlustrücklage
38     Überschussverwendung
39     Änderung der Satzung
40     Eintragung der Satzungsänderung
41     Änderung der AVB
42     Auflösung
43     Auflösungsbeschluss
44     Bestandsübertragung
44a   Verlust der Mitgliedschaft
44b   – 44c (weggefallen)
45     Anmeldung der Auflösung
46     Abwicklung
47     Abwicklungsverfahren
48     Tilgung des Gründungsstocks / Vermögensverteilung
49     Fortsetzung des Vereins
50     Beitragspflicht im Insolvenzverfahren
51     Rang der Insolvenzforderungen
52     Nachschüsse und Umlagen im Insolvenzverfahren
53     Kleinere Vereine
53a   (weggefallen)
53b   Verzicht auf Gründungsstock bei kleineren Vereinen / Verlustrücklage
IV.     Geschäftsführung der Versicherungsunternehmen
1.        Kapitalausstattung, Vermögensanlage
53c   Kapitalausstattung
53d   Entgeltbegrenzung bei Verträgen mit Nicht-Versicherungsunternehmen
54     Anlagegrundsätze für das gebundene Vermögen; Anzeigepflichten
54a   (weggefallen)
54b   Anlagestock
54c   Ausländischer Versicherungsbestand
54d   Berichterstattung an die Aufsichtsbehörde
1a.     Rechnungslegung, Prüfung
55     Rechnungslegung öffentlich-rechtlicher Versicherungsunternehmen
55a   Interne Rechnungslegung
55b   Prognoserechnungen
55c   Vorlage des Risikoberichts + des Revisionsberichts
56     (weggefallen)
56a   Rückstellung für Beitragsrückerstattung
56b   (weggefallen)
57     Umfang der Prüfung
58     Anzeige des Abschlussprüfers gegenüber der Aufsichtsbehörde
59     Vorlage des Prüfungsberichtes bei der Aufsichtsbehörde
60     Prüfung öffentlich-rechtlicher Versicherungsunternehmen
61     (weggefallen)
64     Abschlussprüfung bei kleineren Vereinen
64a   Geschäftsorganisation
1b.      Besondere Pflichten von Unternehmen
64b   Vergütungssysteme
2.        Deckungsrückstellung
65     Deckungsrückstellung
66     Sicherungsvermögen
67     Sicherungsvermögen bei Rückversicherung
68     – 69 (weggefallen)
70     Treuhänder für das Sicherungsvermögen
71     Bestellung und Qualifikation des Treuhänders
72     Sicherstellung des Sicherungsvermögens
73     Treuhänder-Bestätigung
74     Einsichtsrecht des Treuhänders
75     Entscheidung über Streitigkeiten
76     Stellvertreter des Treuhänders
77     Entnahme aus dem Sicherungsvermögen
77a   Behandlung von Versicherungsforderungen
77b   Erlöschen bestimmter Versicherungsverträge
78     Pfleger im Insolvenzfall
79     Anwendungsbereich der 71 bis 76
79a   Öffentlich-rechtliche Versicherungsunternehmen
3.        Zusammenarbeit mit Versicherungsvermittlern
80     Mit dem Vertrieb von Versicherungen befassten Personen
80a   Beschwerden über Versicherungsvermittler
80b   Übergangsregelung
4.        Verhinderung von Geldwäsche
80c   Verpflichtete Unternehmen / Begriff der Terrorismusfinanzierung
80d   Interne Sicherungsmaßnahmen
80e   Vereinfachte Sorgfaltspflichten
80f    Vereinfachungen bei der Durchführung der Identifizierung
80g    Verstärkte Sorgfaltspflichten
V.       Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen
81     Rechts- + Finanzaufsicht
81a   Änderungen des Geschäftsplans
81b   Solvabilitätsplan / Finanzierungsplan
81c   Missstand in der Lebensversicherung
81d   Missstand in der Krankenversicherung
81e   Diskriminierung
81f    Einschreiten gegen unerlaubte Versicherungsgeschäfte
82     Untersagung einer Beteiligung
83     Befugnisse der Aufsichtsbehörde
83a   Sonderbeauftragter
83b   Verfolgung unerlaubter Versicherungsgeschäfte
84     Schweigepflicht
85     Aufsicht über Geschäftstätigkeit im Ausland
85a   Information über Geschäftstätigkeit im Ausland
86     Aufsicht über Liquidation + Abwicklung
87     Widerruf der Erlaubnis, Abberufung von Geschäftsleitern
87a   Missbrauch bei Mitversicherung
88     Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens / Anzeigen des Vorstands
88a   Unterrichtung der Gläubiger
89     Zahlungsverbot / Herabsetzung von Leistungen
89a   Keine aufschiebende Wirkung
89b   Unterrichtung der Aufsichtsbehörden über Sanierungsmaßnahmen
90     – 91 (weggefallen)
92     Versicherungsbeirat
93     – 102 (weggefallen)
103    Veröffentlichungen
103a   Statistische Daten für die Krankenversicherung
Va.        Beaufsichtigung-Inhaber bedeutender Beteiligungen
104     Umfang der Aufsicht über Inhaber bedeutender Beteiligungen
Vb.       Erst-+ Rückversicherungsunternehmen
104a   Begriffsbestimmungen
104b   Einbezogene Unternehmen
104c   Instrumente der zusätzlichen Beaufsichtigung
104d   Kontrollverfahren
104e   Geschäfte unter Versicherungsaufsicht
104f    Übermittlung von Daten
104g   Ermächtigungsgrundlage
104h   Maßnahmen bei unzureichender bereinigter Solvabilität
104i    Risikokonzentrationen auf Versicherungsgruppenebene
Vc.     Versicherungsunternehmen-Finanzkonglomerat
104k   Begriffsbestimmungen
104l    Zusammenarbeit bei der Beaufsichtigung von Finanzkonglomeraten
104m  Zuständigkeit-zusätzliche Beaufsichtigung auf Konglomeratsebene
104n   Ermittlung eines Finanzkonglomerats
104o   Feststellung eines Finanzkonglomerats
104p   Befreiungen
104q   Eigenmittelausstattung von Finanzkonglomeraten
104r    Risikokonzentrationen + gruppeninterne Transaktionen
104s   Besondere organisatorische Pflichten von Finanzkonglomeraten
104t   Maßnahmen bei unzureichenden Eigenmitteln auf Konglomeratsebene
104u   Maßnahmen gegenüber gemischten Finanzholding-Gesellschaften
104v   Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat
104w   Grenzüberschreitende Auskünfte + Prüfungen
VI.        Versicherungsunternehmen mit Sitz im Ausland
1.          Außerhalb Europäische Gemeinschaft
105     Erlaubnisvorbehalt
106     Niederlassung; Hauptbevollmächtigter
106a   (weggefallen)
106b   Antrag / Verfahren
106c   Spartentrennung
107     Kumul von Vertriebswegen
108     Bestandübertragung
109     (weggefallen)
110     Beschränkt anwendbare Vorschriften
2.          Sitz in einem Mitgliedstaat der EG
110a   Geschäftstätigkeit durch eine Niederlassung / Dienstleistungsverkehr
110b   Bei Lloyd's vereinigte Einzelversicherer
110c   (weggefallen)
110d    Niederlassung
110e   – _110i (weggefallen)
111     Dienstleistungsverkehr
VIa.     Zusammenarbeit der Bundesanstalt
111a   Unterrichtung über Rechtsvorschriften + Daten
111b   Maßnahmen der Rechtsaufsicht
111c   Maßnahmen der Finanzaufsicht
111d   Bestandsübertragung
111e   Versicherungsunternehmen mit Sitz in Drittstaaten
111f    Informationspflicht und Zusammenarbeit der Aufsicht
VIb.     Meldungen an die Kommission der EU
111g   Umfang der Meldepflicht
VII.      Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung
1.          Pensionsfonds
112     Definition
113     Anzuwendende Vorschriften
114     Kapitalausstattung
115     Vermögensanlage
116     Deckungsrückstellung
117     Grenzüberschreitende Tätigkeit von Pensionsfonds
117a   Zusammenarbeit mit der Europ-Aufsichtsbehörde-Versicherungswesen
118     Gesonderte Verordnungen
2.          Pensionskassen
118a   Definition
118b   Anzuwendende Vorschriften
118c   Grenzüberschreitende Tätigkeit von Pensionskassen
118d   Rechtsverordnungsermächtigungen
3.          Altersversorgung mit Sitz im Ausland
118e   Einrichtungen mit Sitz in einem anderen Mitglied- oder Vertragsstaat
118f    Einrichtungen mit Sitz in Drittstaaten
VIIa.    Rückversicherungsaufsicht
119     Erlaubnis; Antrag; einzureichende Unterlagen
120     Zulässige Rechtsformen / Umfang der Erlaubnis
121     Versagung der Erlaubnis
121a   Laufende Rechts- + Finanzaufsicht
121b   Anlagegrundsätze
121c   Widerruf der Erlaubnis
121d   Verordnungsermächtigung
121e   Finanzrückversicherung
121f    Bestandsübertragung
121g   Versicherungs-Zweckgesellschaften
121h   Geschäftstätigkeit durch eine Niederlassung / Dienstleistungsverkehr
121i    Unternehmen mit Sitz in einem Drittstaat
121j    Bestandsschutz
VIII.    Übergangsvorschriften
122     Fortsetzung des Geschäftsbetriebs
123     (weggefallen)
123a   Bestehende öffentlich-rechtliche Versorgungseinrichtungen
123b   Rückversicherungsunternehmen
123c   Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz
123d   Übergangsregelung für bestimmte Rückversicherungs-Niederlassungen
123e   Übergangsvorschrift zum G zur Umsetzung der Beteiligungsrichtlinie
123f   Übergangsfristen bei Geschäftsleitern
123g   Übergangsvorschrift zum EMIR-Ausführungsgesetz
VIIIa.   Sicherungsfonds
124     Pflichtmitgliedschaft
125     Aufrechterhaltung der Versicherungsverträge
126     Sicherungsfonds
127     Beleihung Privater
128     Aufsicht
129     Finanzierung
130     Rechnungslegung des Sicherungsfonds
131     Mitwirkungspflichten
132     Ausschluss
133     Verschwiegenheitspflicht
133a   Zwangsmittel
133b   – 133g (weggefallen)
IX.       Straf- + Bußgeldvorschriften
134     Falsche Angaben
135     –: 136 (weggefallen)
137     Straftaten eines Prüfers
138     Verletzung der Geheimhaltungspflicht
139     Erklärungen über Deckungsrückstellung + Sicherungsvermögen
140     Unbefugte Geschäftstätigkeit
141     Unterlassene Anzeige der Zahlungsunfähigkeit
142     (weggefallen)
143     Unrichtige Darstellung
144     Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des Versicherungsbetriebs
144a   Unbefugte Versicherungsvermittlung
144b   Ordnungswidrigkeiten beim Betrieb der Rechtsschutzversicherung
144c   Ordnungswidrigkeiten beim Betrieb des Sicherungsfonds
145     (weggefallen)
145a   Zuständige Verwaltungsbehörde
145b   Beteiligung + Unterrichtung der Aufsichtsbehörde
X.         Zuständigkeit
146     Bundesaufsicht
147     Übertragung der Aufsicht auf eine Landesaufsichtsbehörde
148     Übertragung der Aufsicht auf die Bundesanstalt
149     Verfahren
150     Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden
XI.       Schlussvorschriften
151     Statistische Nachweisungen
152     Statistische Angaben öffl-rechtlicher Versicherungsunternehmen
153     Ermächtigungsgrundlage
154     Landesrechtliche Vorschriften
155     Nachträgliche Benennung eines Schadenregulierungsbeauftragten
156     Entsprechende Anwendung gesellschaftsrechtlicher Vorschriften
156a   Nichtanwendung auf bestimmte Versicherungsunternehmen
157     Aufsichtsbehördliche Gestattung von Abweichungen
157a   Freistellung von der Aufsicht
158     (weggefallen)
159     Versicherungseinrichtungen der Berufsgenossenschaften
160     Teilbestandsvorschriften in der Unfallversicherung
161     (weggefallen)
Anl      Anlagen
A.         Einteilung der Risiken nach Sparten
B.         Bezeichnung der Zulassung
C.         Kongruenzregeln
D.         Informationen bei betrieblicher Altersvorsorge

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