Viertes Buch Sozialgesetzbuch
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Vsp     Vorspann/Titelseite
A-1     Grundsätze + Begriffsbestimmungen
T-1     Geltungsbereich + Umfang der Versicherung
1       Sachlicher Geltungsbereich
2       Versicherter Personenkreis
3       Persönlicher + räumlicher Geltungsbereich
4       Ausstrahlung
5       Einstrahlung
6       Vorbehalt abweichender Regelungen
T-2     Beschäftigung + selbständige Tätigkeit
7       Beschäftigung
7a     Anfrageverfahren
7b     Wertguthabenvereinbarung
7c     Verwendung von Wertguthaben
7d     Führung + Verwaltung von Wertguthaben
7e     Insolvenzschutz
7f     Übertragung von Wertguthaben
7g     Bericht der Bundesregierung
8       Geringfügige Beschäftigung / selbständige Tätigkeit
8a     Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten
9       Beschäftigungsort
10     Beschäftigungsort für besondere Personengruppen
11     Tätigkeitsort
12     Hausgewerbetreibende / Heimarbeiter + Zwischenmeister
13     Reeder / Seeleute + Deutsche Seeschiffe
T-3     Arbeitsentgelt + sonstiges Einkommen
14     Arbeitsentgelt
15     Arbeitseinkommen
16     Gesamteinkommen
17     Verordnungsermächtigung
17a   Umrechnung von ausländischem Einkommen
18     Bezugsgröße
T-4     Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten
18a   Art des zu berücksichtigenden Einkommens
18b   Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens
18c   Erstmalige Ermittlung des Einkommens
18d   Einkommensänderungen
18e   Ermittlungen von Einkommensänderungen
T-5     Versicherungsnummer
18f    Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung + Nutzung
18g   Angabe der Versicherungsnummer
T-6     Sozialversicherungsausweis
18h   Ausstellung, Pflicht zur Vorlage + Mitführung
A-2     Leistungen + Beiträge
T-1     Leistungen
19     Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen
19a   Benachteiligungsverbot
T-2     Beiträge
20     Aufbringung der Mittel / Gleitzone
21     Bemessung der Beiträge
22     Entstehen der Beitragsansprüche / Zusammentreffen mehrer
23     Fälligkeit
23a   Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt
23b   Beitragspflichtige Einnahmen bei Arbeitszeitregelung
23c   Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen
24     Säumniszuschlag
25     Verjährung
26     Beanstandung + Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
27     Verzinsung + Verjährung des Erstattungsanspruchs
28     Verrechnung + Aufrechnung des Erstattungsanspruchs
A-3     Meldepflichten des Arbeitgebers
T-1     Meldungen und ihre Weiterleitung
28a   Meldepflicht
28b   Aufgaben der Einzugsstelle bei Meldungen
28c   Verordnungsermächtigung
T-2     Verfahren + Haftung
28d   Gesamtsozialversicherungsbeitrag
28e   Zahlungspflicht / Vorschuss
28f    Aufzeichnungspflicht / Nachweise der Beitragsabrechnung
28g   Beitragsabzug
28h   Einzugsstellen
28i    Zuständige Einzugsstelle
28k   Weiterleitung von Beiträgen
28l    Vergütung
28m   Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen
28n   Verordnungsermächtigung
T-3     Auskunfts- und Vorlagepflicht
28o   Auskunfts- + Vorlagepflicht des Beschäftigten
28p   Prüfung bei den Arbeitgebern
28q   Prüfung bei den Einzugsstellen / Rentenversicherungsträgern
28r   Schadensersatzpflicht / Verzinsung
A-4     Träger der Sozialversicherung
T-1     Verfassung
29     Rechtsstellung
30     Eigene + übertragene Aufgaben
31     Organe
32     Gemeinsame Organe
33     Vertreterversammlung / Verwaltungsrat
34     Satzung
35     Vorstand
35a   Vorstand bei Orts-, Betriebs- + Innungskrankenkassen
36     Geschäftsführer
36a   Besondere Ausschüsse
37     Verhinderung von Organen
38     Beanstandung von Rechtsverstößen
39     Versichertenälteste + Vertrauenspersonen
40     Ehrenämter
41     Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen
42     Haftung
T-2     Zusammensetzung, Wahl und Verfahren
43     Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
44     Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane
45     Sozialversicherungswahlen
46     Wahl der Vertreterversammlung
47     Gruppenzugehörigkeit
48     Vorschlagslisten
48a   Vorschlagsrecht der Arbeitnehmervereinigungen
48b   Feststellungsverfahren
48c   Feststellung der allg-Vorschlagsberechtigung
49     Stimmenzahl
50     Wahlrecht
51     Wählbarkeit
52     Wahl des Vorstandes
53     Wahlorgane
54     Durchführung der Wahl
55     Wahlunterlagen + Mitwirkung der Arbeitgeber
56     Wahlordnung
57     Rechtsbehelfe im Wahlverfahren
58     Amtsdauer
59     Verlust der Mitgliedschaft
60     Ergänzung der Selbstverwaltungsorgane
61     Wahl der Versichertenältesten / Vertrauenspersonen
62     Vorsitzende der Selbstverwaltungsorgane
63     Beratung
64     Beschlussfassung
65     Getrennte Abstimmung
66     Erledigungsausschüsse
T-3     Haushalts- + Rechnungswesen
67     Aufstellung des Haushaltsplans
68     Bedeutung + Wirkung des Haushaltsplans
69     Ausgleich / Wirtschaftlichkeit + Sparsamkeit
70     Haushaltsplan
71     Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung
71a   Haushaltsplan der Bundesagentur für Arbeit
71b   Veranschlagung der Arbeitsmarktmittel
71c   Eingliederungsrücklage der Bundesagentur für Arbeit
71d   Haushaltspläne der Träger der landw-Sozialversicherung
71e   Ausweisung der Schiffssicherheitsabteilung
72     Vorläufige Haushaltsführung
73     Überplanmäßige + außerplanmäßige Ausgaben
74     Nachtragshaushalt
75     Verpflichtungsermächtigungen
76     Erhebung der Einnahmen
77     Rechnungsabschluss / Jahresrechnung + Entlastung
77a   Geltung von Haushaltsvorschriften des Bundes
78     Verordnungsermächtigung
79     Geschäftsübersichten + Statistiken der Sozialversicherung
T-4     Vermögen
80     Verwaltung der Mittel
81     Betriebsmittel
82     Rücklage
83     Anlegung der Rücklage
84     Beleihung von Grundstücken
85     Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen
86     Ausnahmegenehmigung
T-5     Aufsicht
87     Umfang der Aufsicht
88     Prüfung + Unterrichtung
89     Aufsichtsmittel
90     Aufsichtsbehörden
90a   Zuständigkeitsbereich
A-5     Versicherungsbehörden
91     Arten
92     Versicherungsämter
93     Aufgaben der Versicherungsämter
94     Bundesversicherungsamt
A-6    Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises.
T-1     Allgemeine Vorschriften
95     Anwendungsbereich
96     Errichtung der Zentralen Speicherstelle
T-2     Pflichten der Arbeitgeber + Beschäftigten
97     Pflichten des Arbeitgebers
98     Mitwirkung des Beschäftigten
T-3     Aufgaben und Befugnisse
99     Aufgaben + und Befugnisse der Zentralen Speicherstelle
100    Aufgaben + Befugnisse der Registratur Fachverfahren
T-4      Abrufverfahren
101    Abrufverfahren bei der Zentralen Speicherstelle
102    Pflichten der abrufenden Behörde
103    Rechte + Pflichten des Teilnehmers
104    - 110 (weggefallen)
A-7      Aufbewahrung von Unterlagen
110a   Aufbewahrungspflicht
110b   Rückgabe, Vernichtung + Archivierung von Unterlagen
110c   Verwaltungsvereinbarungen / Verordnungsermächtigung
110d   Beweiswirkung
A-8      Bußgeldvorschriften
111    Bußgeldvorschriften
112    Allgemeines
113    Zusammenarbeit mit anderen Behörden
A-9     Übergangs- + und Außerkrafttretensvorschriften
114    Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten
115    Vorfinanzierung des Verfahrens es elektr-Entgeltnachweises
116    Übergangsregelung für bestehende Wertguthaben
117    Verwaltungsausgaben der knappschaftl-Krankenversicherung
118    Bundeseinheitliche Regelung
119    Übergangsregelung zum Verfahren des elektr-Entgeltnachweises
120    Außerkrafttreten

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