Haushaltsgrundsätzegesetz – HGrG
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Vorspann / Titelseite
T-1     Gesetzgebung des Bundes + der Länder
1       Gesetzgebungsauftrag
1a     Haushaltswirtschaft
A-1     Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan
2       Bedeutung des Haushaltsplans
3       Wirkungen des Haushaltsplans
4       Haushaltsjahr
5       Notwendigkeit der Ausgaben + Verpflichtungsermächtigungen
6       Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten-+ Leistungsrechnung
6a     Budgetierung
7       Grundsatz der Gesamtdeckung
7a     Grundsätze der staatlichen Doppik
A-2     Aufstellung des Haushaltsplans
8       Vollständigkeit + Einheit, Fälligkeitsprinzip
9       Geltungsdauer der Haushaltspläne
10     Gliederung von Einzelplänen und Gesamtplan
11     Übersichten zum Haushaltsplan
12     Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung
13     Kreditermächtigungen
14     Zuwendungen
15     Übertragbarkeit, Deckungsfähigkeit
16     Baumaßnahmen, größere Beschaffungen + Entwicklungsvorhaben
17     Fehlbetrag
18     Betriebe, Sondervermögen
A-3     Ausführung des Haushaltsplans
19     Bewirtschaftung der Ansätze des Haushaltsplans
20     Bruttonachweis, Einzelnachweis
21     (weggefallen)
22     Verpflichtungsermächtigungen
23     Gewährleistungen, Kreditzusagen
24     Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
25     Haushaltswirtschaftliche Sperre
26     Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
27     Sachliche + zeitliche Bindung
28     Personalwirtschaftliche Grundsätze
29     Baumaßnahmen, größere Beschaffungen + Entwicklungsvorhaben
30     Öffentliche Ausschreibung
31     Änderung von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen
A-4     Zahlungen, Buchführung + Rechnungslegung
32     Zahlungen
33     Buchführung, Belegpflicht
33a   (weggefallen)
34     Buchung nach Haushaltsjahren
35     Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung
36     Abschluß der Bücher
37     Rechnungslegung
38     Gliederung der Haushaltsrechnung
39     Kassenmäßiger Abschluß
40     Haushaltsabschluß
41     Abschlußbericht
A-5     Prüfung + Entlastung
42     Aufgaben des Rechnungshofes
43     Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung
44     Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen
45     Gemeinsame Prüfung
46     Ergebnis der Prüfung
47     Entlastung, Rechnung des Rechnungshofes
A-6     Sondervermögen
48     Grundsatz
T-2     Vorschriften, die einheitlich und unmittelbar gelten
49     Grundsatz
49a   Gremium zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens
50     Verfahren bei der Finanzplanung
51     Koordinierende Beratung der Grundannahmen / Haushaltsdisziplin
51a   (weggefallen)
52     Auskunftspflicht
53     Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen
54     Unterrichtung der Rechnungsprüfungsbehörde
55     Prüfung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts
56     Rechte der Rechnungsprüfungsbehörde, gegenseitige Unterrichtung
57     Bundeskassen, Landeskassen
57a   (weggefallen)
T-3     Übergangs- + Schlussvorschriften
58     Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse
59     (weggefallen)
60     Inkrafttreten

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