Vorspann / Titelseite    
A-1     Errichtung / Aufsicht / Aufgaben
§ 1       Errichtung
§ 2       Rechts- + Fachaufsicht
§ 3       Forum für (weggefallen)
§ 4       Aufgaben + Zusammenarbeit
§ 4a     Meinungsverschiedenheiten bei der laufenden Überwachung
§ 4b     Beschwerden
§ 4c     Aktenvorlage + Auskunftspflicht in verwaltungsgerichtlichen Verfahren
A-2     Organisation
§ 5       Organe, Satzung
§ 6       Leitung
§ 7       Verwaltungsrat
§ 8       Fachbeirat
§ 8a     Verbraucherbeirat
A-3     Personal
§ 9       Rechtsstellung der Mitglieder des Direktoriums
§ 9a     Beamte
§ 10     Angestellte, Arbeiter + Auszubildende
§ 10a   Stellenzulage
§ 10b   Personalgewinnungszuschlag
§ 11     Verschwiegenheitspflicht
A-4     Haushaltsplan, Rechnungslegung
§ 12     Haushaltsplan, Rechnungslegung
§ 13     Deckung der Kosten der Aufsicht
A-5     Gebühren + Umlagen / Zwangsmittel
§ 14     Gebühren für Amtshandlungen
§ 15     Gesonderte Erstattung
§ 16     Umlage
§ 16a   Umlagefähige Kosten; Umlagejahr
§ 16b   Kostenermittlung nach Aufsichtsbereichen und Gruppen
§ 16c   Fehlbeträge, nicht eingegangene Beträge + Überschüsse der Vorjahre
§ 16d   Umlagebetrag, Umlagepflicht + Verteilungsschlüssel
§ 16e   Kostenermittlung + Umlagepflicht im Aufsichtsbereich Banken
§ 16f   Umlage im Aufsichtsbereich Banken
§ 16g   Mindestumlagebeträge im Aufsichtsbereich Banken
§ 16h   Aufsichtsbereich Versicherungen
§ 16i    Kostenermittlung + Umlagepflicht im Aufsichtsbereich Wertpapierhandel
§ 16j    Umlage im Aufsichtsbereich Wertpapierhandel
§ 16k   Entstehung der Umlage / Festsetzung + Fälligkeit
§ 16l    Festsetzung und Fälligkeit von Umlagevorauszahlungen
§ 16m  Differenz zwischen Umlagebetrag und Vorauszahlung
§ 16n   Säumniszuschläge; Beitreibung
§ 16o   Festsetzungsverjährung
§ 16p   Zahlungsverjährung
§ 16q   Erstattung überzahlter Umlagebeträge
§ 17     Zwangsmittel
A-6     Finanzierung gesonderter Aufgaben
§ 17a    Finanzierung gesonderter Aufgaben
§ 17b    Gebühren für gesonderte Amtshandlungen
§ 17c    Gesonderte Erstattung bei gesonderten Prüfungen
§ 17d    Gesonderte Umlage
A-7     Übergangs- + Schlussbestimmungen
§ 18     Übergangsbestimmungen
§ 19     Überleitung / Übernahme von Beschäftigten
§ 20     Verteilung der Versorgungskosten
§ 21     Übergang von Rechten + Pflichten
§ 22     Gesetz zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht
§ 23     Übergangsbestimmungen zur Umlageerhebung für das Jahr 2012

©  H-G Schmolke   1998-2013
www.sadaba.de

§§§