Engergiesteuer-Durchführungsverordnung – EnergieStV
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Vsp    Vorspann-Titelblatt
A-1     Allgemeines
1      Begriffsbestimmungen
1a     Zuständiges Hauptzollamt
A-2     Zu 2 Abs.3+4, 27 Abs.1, 48 Abs.1, 52 Abs.1+ 66 Abs.1
2      Ordnungsgemäße Kennzeichnung
3      Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
4      Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
5      Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
6      Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
7      Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs
8      Andere Energieerzeugnisse als Gasöle
A-3     Zu den 3 und 53 des Gesetzes
9      Anmeldung von begünstigten Anlagen
10     Ermittlung der Nutzungsgrade
11    Nachweis des Jahresnutzungsgrads
A-4     Zu 3a des Gesetzes
11a    Güterumschlag in Seehäfen
A-5     Zu 6 des Gesetzes
12     Antrag auf Herstellererlaubnis
13     Einrichtung des Herstellungsbetriebs
14     Erteilung und Erlöschen der Herstellererlaubnis
15     Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht
A-6     Zu 7 des Gesetzes
16     Antrag auf Lagererlaubnis
17     Einrichtung des Lagers
18     Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis
19     Pflichten des Lagerinhabers / Steueraufsicht
20     Lagerbehandlung
21     Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis + Pflichten
22     Lager ohne Lagerstätten
A-7     Zu 8 des Gesetzes
23     Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen
A-8     Zu den 8, 9, 9a, 14, 15, 22 und 23 des Gesetzes
23a   Steueranmeldung
A-9     Zu 9 des Gesetzes
24     Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs
A-10   Zu den 6 bis 9, 23, 31, 32 + 38 des Gesetzes
25     Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer
A-11   Zu 9a des Gesetzes
26     Registrierter Empfänger
A-12   Zu 9b des Gesetzes
27     Registrierter Versender
A-13   Zu den 9c und 9d Absatz 2 des Gesetzes
28     Begünstigte, Freistellungsbescheinigung
A-14   Zu den 9d bis 13 des Gesetzes
28a   Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
28b   Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen
28c   Unbestimmter Empfänger
29     Art und Höhe der Sicherheitsleistung
30     Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
31     Änderung des Bestimmungsorts / Verwaltungsdokuments
32     Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung
33     Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten
34     Eingangs-+ Ausfuhrmeldung/Verwendung des Verwaltungsdokuments
35     Beförderung im Steuergebiet ohne elektr-Verwaltungsdokument
36     Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren
36a   Annullierung im Ausfallverfahren
36b   Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren
36c   Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
37     Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
37a   Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
A-15   Zu 15 des Gesetzes
38     Anzeige und Zulassung
39     Beförderung
40     Pflichten des Anzeigepflichtigen / Steueraufsicht
A-16    Zu den 15 bis 17, 21 und 46 des Gesetzes
41     Hauptbehälter
A-17    Zu 18 des Gesetzes
42     Versandhandel, Beauftragter
A-18    Zu 18a des Gesetzes
42a     Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
A-19    Zu den 19 bis 19b des Gesetzes
43     Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern + Drittgebieten
A-20    Zu 66 Abs.1 Nr.16 des Gesetzes
44     Verbringen von Energieerzeugnissen in andere Mitgliedstaaten
45     Beförderungen von Energieerzeugnissen durch einen Mitgliedstaat
A-21    Zu den 21, 65 Abs.1 und 66 Abs.1 Nr.12 des Gesetzes
46     Verkehrs-, Verbringungs- + Verwendungsbeschränkungen
47     Vermischungen in Kennzeichnungs- + anderen Betrieben
48     Vermischungen bei der Abgabe aus Transportmitteln
49     Spülvorgänge und sonstige Vermischungen
A-22   Zu 23 des Gesetzes
50     Anzeige
51     Pflichten / Steueraufsicht
A-23   Zu den 24 bis 30 des Gesetzes
52     Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler
53     Erteilung der Erlaubnis
54     Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
55     Aufgaben
56     Pflichten des Erlaubnisinhabers / Steueraufsicht
57     Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen
A-24   Zu 25 des Gesetzes
58     Verwendung zu anderen Zwecken
A-25   Zu 26 des Gesetzes
59     Eigenverbrauch
A-26   Zu den 17 und 27 des Gesetzes
60     Schiff- und Luftfahrt
61     Versteuerung von Energieerzeugnissen in Wasserfahrzeugen
A-27   Zu 31 des Gesetzes
62     Anmeldung des Kohlebetriebs
63     Einrichtung des Kohlebetriebs
64     Pflichten des Betriebsinhabers
65     Antrag auf Erlaubnis für Kohlebetriebe und Kohlelieferer
66     Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
67     Pflichten des Erlaubnisinhabers
68     Bezug und Lagerung von unversteuerter Kohle
69     Lieferung von unversteuerter Kohle
A-28   Zu 34 des Gesetzes
70     Verbringen von Kohle in das Steuergebiet
A-29   Zu 35 des Gesetzes
71     Einfuhr von Kohle
A-30   Zu 37 des Gesetzes
72     Antrag auf Erlaubnis als Kohleverwender
73     Erteilung + Erlöschen der Erlaubnis
74     Allgemeine Erlaubnis
75     Pflichten des Erlaubnisinhabers
76     Bezug und Lagerung von steuerfreier Kohle
77     Eigenverbrauch
A-31   Zu 38 des Gesetzes
78     Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas
79     Pflichten
A-32   Zu 39 des Gesetzes
80     Vorauszahlungen
A-33   Zu 40 des Gesetzes
81     Nicht leitungsgebundenes Verbringen
A-34   Zu 41 des Gesetzes
82     Nicht leitungsgebundene Einfuhr
A-35   Zu 44 des Gesetzes
83     Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender
84     Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
85     Pflichten des Erlaubnisinhabers
86     Eigenverbrauch
A-36   Zu 46 des Gesetzes
87     Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
A-37   Zu 47 des Gesetzes
88     Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager
89     Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile
90     Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken
91     Steuerentlastung für Kohle
91a    Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung
A-38   Zu 48 des Gesetzes
92     Steuerentlastung bei Spülvorgängen + versehentlichen Vermischungen
A-39   Zu 49 des Gesetzes
93     Steuerentlastung für Gasöle und Flüssiggase
A-40   Zu 50 des Gesetzes
94     Steuerentlastung für Biokraft- und Bioheizstoffe
A-41   Zu 51 des Gesetzes
95     Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
A-42   Zu 52 des Gesetzes
96     Steuerentlastung für die Schifffahrt
97     Steuerentlastung für die Luftfahrt
A-43   Zu 53 des Gesetzes
98     Steuerentlastung für die Stromerzeugung
99     Anlage zur Stromerzeugung und elektrische Nennleistung
A-44   Zu 54 des Gesetzes
100   Steuerentlastung für Unternehmen
A-45   Zu 55 des Gesetzes
101   Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen
A-46   Zu 56 des Gesetzes
102   Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr
A-47   Zu 57 des Gesetzes
103   Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
A-48   Zu 59 des Gesetzes
104   Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff
A-49   Zu 66 Abs.1 Nr.2 des Gesetzes
105   Steuerbegünstigung für Pilotprojekte
A-50   Zu 66 Abs.1 Nr.18 des Gesetzes
105a   Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere
A-51   Zu den 61 und 66 Abs.1 Nr.16 des Gesetzes
106   Steueraufsicht, Pflichten
107   Hinweispflichten bei Abgabe von Energieerzeugnissen
A-52   Zu den 65 und 66 Abs.1 Nr.16 des Gesetzes
108   Kontrollen, Sicherstellung
A-53   Zu 66 Abs.1 Nr.17 des Gesetzes
109   Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen
A-54   Zu 66 Abs.1 Nr.13 des Gesetzes
110   Normen
A-55   Zu 381 Abs.1 der Abgabenordnung
111   Ordnungswidrigkeiten
A-56   Schlussbestimmungen
112   Übergangsregelung
Anl     Anlagen
Anl-1    Allgemeine Erlaubnis
Anl-1a  Nachweis der Einhaltung der Normen
Anl-2    Bestimmung des Rotfarbstoffgehalts
Anl-3   Harmonisiertes Euromarker
Anl-4   Bestimmung des Färbeäquivalents von Kennzeichnungsstoffen

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