Energiewirtschaftsgesetz – EnWG
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Vorspann / Titelseite
T-1     Allgemeine Vorschriften
1       Zweck des Gesetzes
2       Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen
3       Begriffsbestimmungen
3a     Verhältnis zum Eisenbahnrecht
4       Genehmigung des Netzbetriebs
4a     Zertifizierung + Benennung des Betreibers eines Transportnetzes
4b     Zertifizierung in Bezug auf Drittstaaten
4c     Pflichten der Transportnetzbetreiber
4d     Widerruf der Zertifizierung nach 4a, Auflagen
5       Anzeige der Energiebelieferung
5a     Anzeige der Speicherungspflichten, Veröffentlichung von Daten
5b     Anzeige von Verdachtsfällen, Verschwiegenheitspflichten
T-2     Entflechtung
A-1     Vorschriften für Verteilernetz- + Transportnetzbetreiber
6       Anwendungsbereich + Ziel der Entflechtung
6a     Verwendung von Informationen
6b     Rechnungslegung und Buchführung
6c     Ordnungsgeldvorschriften
6d     Betrieb eines Kombinationsnetzbetreibers
A-2     Entflechtung von Verteilernetzbetreibern / Speicheranlagen
7       Rechtliche Entflechtung von Verteilernetzbetreibern
7a     Operationelle Entflechtung von Verteilernetzbetreibern
7b     Entflechtung von Speicheranlagenbetreibern
A-3     Besondere Entflechtungsvorgaben für Transportnetzbetreiber
8       Eigentumsrechtliche Entflechtung
9       Unabhängiger Systembetreiber
10     Unabhängiger Transportnetzbetreiber
10a   Vermögenswerte, Anlagen, Personalausstattung, Unternehmensidentität
10b   Rechte und Pflichten im vertikal integrierten Unternehmen
10c   Unabhängigkeit des Personals + der Unternehmensleitung
10d   Aufsichtsrat des Unabhängigen Transportnetzbetreibers
10e   Gleichbehandlungsprogramm + Gleichbehandlungsbeauftragter
T-3     Regulierung des Netzbetriebs
A-1     Aufgaben der Netzbetreiber
11     Betrieb von Energieversorgungsnetzen
12     Aufgaben der Betreiber von Übertragungsnetzen, VO-Ermächtigung
12a   Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung
12b   Erstellung des Netzentwicklungsplans durch die Betreiber
12c   Bestätigung des Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde
12d   Öffentlichkeitsbeteiligung b Fortschreibung d Netzentwicklungsplans
12e   Bundesbedarfsplan
12f    Herausgabe von Daten
12g   Schutz europäisch kritischer Anlagen, Verordnungsermächtigung
13     Systemverantwortung der Betreiber von Übertragungsnetzen
13a   Systemverantwortung Stilllegung von Erzeugungsanlagen
13b   Systemverantwortung VO-Ermächtigungen + Festlegungskompetenzen
13c   Für das Elektrizitätsversorgungssystem systemrelevante Gaskraftwerke
14     Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen
14a   Steuerung von Verbrauchseinrichtungen in Niederspannung
14b   Steuerung von Steuerung von vertraglichen Abschaltvereinbarungen
15     Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen
15a   Netzentwicklungsplan der Fernleitungsnetzbetreiber
16     Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen
16a   Aufgaben der Betreiber von Gasverteilernetzen
A-2     Netzanschluss
17     Netzanschluss, Verordnungsermächtigung
17a   Bundesfachplan Offshore
17b   Offshore-Netzentwicklungsplan
17c   Bestätigung des Offshore-Netzentwicklungsplans
17d   Bestätigung des Umsetzung des Offshore-Netzentwicklungsplans
17e   Entschädigung bei Störungen oder Verzögerung der Anbindung
17f    Belastungsausgleich
17g   Haftung für Sachschäden an Offshore-Anlagen
17h   Abschluss von Versicherungen
17i    Evaluierung
17j    Verordnungsermächtigung
18     Allgemeine Anschlusspflicht
19     Technische Vorschriften
19a   Umstellung der Gasqualität.
A-3     Netzzugang
20     Zugang zu den Energieversorgungsnetzen
20a   Lieferantenwechsel
21     Bedingungen + Entgelte für den Netzzugang
21a   Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung
21b   Messstellenbetrieb
21c   Einbau von Messsystemen
21d   Messsysteme
21e   Anforderungen an Messsysteme zur Erfassung elektrischer Energie
21f    Messeinrichtungen für Gas
21g   Erhebung, Verarbeitung + Nutzung personenbezogener Daten
21h   Informationspflichten
21i    Rechtsverordnungen
22     Beschaffung der Energie zur Erbringung von Ausgleichsleistungen
23     Erbringung von Ausgleichsleistungen
23a   Genehmigung der Entgelte für den Netzzugang
24     Regelungen zu den Netzzugangsbedingungen
25     Ausnahmen vom Zugang zu den Gasversorgungsnetzen
26     Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen/Speicheranlagen
27     Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen
28     Zugang zu Speicheranlagen
28a   Neue Infrastrukturen
A-4     Befugnisse der Regulierungsbehörde / Sanktionen
29     Verfahren zur Festlegung + Genehmigung
30     Missbräuchliches Verhalten eines Netzbetreibers
31     Besondere Missbrauchsverfahren der Regulierungsbehörde
32     Unterlassungsanspruch, Schadensersatzpflicht
33     Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde
34     (weggefallen)
35     Monitoring
T-4     Energielieferung an Letztverbraucher
36     Grundversorgungspflicht
37     Ausnahmen von der Grundversorgungspflicht
38     Ersatzversorgung mit Energie
39     Allgemeine Preise + Versorgungsbedingungen
40     Strom- + Gasrechnungen / Tarife
41     Energielieferverträge mit Haushaltskunden, Verordnungsermächtigung
42     Stromkennzeichnung, Transparenz der Stromrechnungen
T-5     Planfeststellung / Wegenutzung
43     Erfordernis der Planfeststellung
43a   Anhörungsverfahren
43b   Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
43c   Rechtswirkungen der Planfeststellung + Plangenehmigung
43d   Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
43e   Rechtsbehelfe
43f    Unwesentliche Änderungen
43g    Projektmanager
43h    Ausbau des Hochspannungsnetzes
44     Vorarbeiten
44a   Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
44b   Vorzeitige Besitzeinweisung
45     Enteignung
45a   Entschädigungsverfahren
45b   Parallelführung von Planfeststellungs-+ Enteignungsverfahren
46     Wegenutzungsverträge
47     (weggefallen)
48     Konzessionsabgaben
T-6     Sicherheit + Zuverlässigkeit
49     Anforderungen an Energieanlagen, Verordnungsermächtigung
50     Vorratshaltung zur Sicherung der Energieversorgung
51     Monitoring der Versorgungssicherheit
52     Meldepflichten bei Versorgungsstörungen
53     Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten im Elektrizitätsbereich
53a   Sicherstellung der Versorgung von Haushaltskunden mit Erdgas
T-7     Behörden
A-1     Allgemeine Vorschriften
54     Allgemeine Zuständigkeit
54a   Zuständigkeiten gemäß der Verordnung (EU) Nr.994/2010
55     Bundesnetzagentur / Landesregulierungsbehörde
56     Tätigwerden der Bundesnetzagentur beim Vollzug des EU-Rechts
57     Zusammenarbeit mit Regulierungsbehörden anderer Mitgliedstaaten
57a   Überprüfungsverfahren
58     Zusammenarbeit mit den Kartellbehörden
58a    Zusammenarbeit zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr.1227/2011
58b    Beteiligung der Bundesnetzagentur und Mitteilungen in Strafsachen
A-2     Bundesbehörden
59     Organisation
60     Aufgaben des Beirates
60a   Aufgaben des Länderausschusses
61     Veröffentlichung allgemeiner Weisungen
62     Gutachten der Monopolkommission
63     Berichterstattung
64     Wissenschaftliche Beratung
64a   Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsbehörden
T-8     Verfahren + Rechtsschutz-überlange Gerichtsverfahren
A-1     Behördliches Verfahren
65     Aufsichtsmaßnahmen
66     Einleitung des Verfahrens, Beteiligte
66a    Vorabentscheidung über Zuständigkeit
67     Anhörung, mündliche Verhandlung
68     Ermittlungen
68a     Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft
69     Auskunftsverlangen, Betretungsrecht
70     Beschlagnahme
71     Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse
71a   Netzentgelte vorgelagerter Netzebenen
72     Vorläufige Anordnungen
73     Verfahrensabschluss, Begründung der Entscheidung, Zustellung
74     Veröffentlichung von Verfahrenseinleitungen + Entscheidungen
A-2     Beschwerde
75     Zulässigkeit, Zuständigkeit
76     Aufschiebende Wirkung
77     Anordnung der sofortigen Vollziehung und der aufschiebenden Wirkung
78     Frist + Form
79     Beteiligte am Beschwerdeverfahren
80     Anwaltszwang
81     Mündliche Verhandlung
82     Untersuchungsgrundsatz
83     Beschwerdeentscheidung
83a    Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
84     Akteneinsicht
85     Geltung von Vorschriften des GVG und der ZPO
A-3     Rechtsbeschwerde
86     Rechtsbeschwerdegründe
87     Nichtzulassungsbeschwerde
88     Beschwerdeberechtigte, Form + Frist
A-4     Gemeinsame Bestimmungen
89     Beteiligtenfähigkeit
90     Kostentragung und -festsetzung
90a    Elektronische Dokumentenübermittlung
91     Gebührenpflichtige Handlungen
92     (weggefallen)
93     Mitteilung der Bundesnetzagentur
A-5     Bußgeldverfahren
94     Zwangsgeld
95     Bußgeldvorschriften
95a   Strafvorschrifte
95b   Strafvorschrifte
96     Zuständigkeit für Verfahren wegen der Festsetzung einer Geldbuße
97     Zuständigkeiten im gerichtlichen Bußgeldverfahren
98     Zuständigkeit des OLG im gerichtlichen Verfahren
99     Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof
100    Wiederaufnahmeverfahren gegen Bußgeldbescheid
101    Gerichtliche Entscheidungen bei der Vollstreckung
A-6      Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten
102    Ausschließliche Zuständigkeit der Landgerichte
103    Zuständigkeit eines Landgerichts für mehrere Gerichtsbezirke
104    Benachrichtigung + Beteiligung der Regulierungsbehörde
105    Streitwertanpassung
A-7     Gemeinsame Bestimmungen für das Gerichtliche Verfahren
106    Zuständiger Senat beim Oberlandesgericht
107    Zuständiger Senat beim Bundesgerichtshof
108    Ausschließliche Zuständigkeit
T-9      Sonstige Vorschriften
109    Unternehmen der öffentlichen Hand, Geltungsbereich
110    Geschlossene Verteilernetze
111    Verhältnis zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
111a   Verbraucherbeschwerden
111b   Schlichtungsstelle, Verordnungsermächtigung
111c   Schlichtungsverfahren + Missbrauchs- o Aufsichtsverfahren
T-10   Evaluierung /Schlussvorschriften
112    Evaluierungsbericht
 112a  Bericht der Bundesnetzagentur zur Einführung einer Anreizregulierung
113    Laufende Wegenutzungsverträge
114    Wirksamwerden der Entflechtungsbestimmungen
115    Bestehende Verträge
116    Bisherige Tarifkundenverträge
117    Konzessionsabgaben für die Wasserversorgung
117a   Regelung bei Stromeinspeisung in geringem Umfang
117b   Regelung bei Verwaltungsvorschriften
118    Übergangsregelungen
118a  Reservebetrieb von Erzeugungsanlagen nach 7 Abs.1e des AtG
118b   Übergangsregelung für (weggefallen)

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