Atomgesetz – AtG
[ ‹ ]

Vorspann/Titelseite
A-1     Allgemeines
1       Zweckbestimmung des Gesetzes
2       Begriffsbestimmungen
2a     Umweltverträglichkeitsprüfung
2b     Elektronische Kommunikation
A-2     Überwachungsvorschriften
3       Einfuhr und Ausfuhr
4       Beförderung von Kernbrennstoffen
4a     Deckungsvorsorge bei grenzüberschreitender Beförderung
4b     Beförderung von Kernmaterialien in besonderen Fällen
5       Berechtigung zum Besitz von Kernbrennstoffen /staatliche Verwahrung
6       Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen
7       Genehmigung von Anlagen
7a     Vorbescheid
7b     Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid
7c     Pflichten des Genehmigungsinhabers
7d     Weitere Vorsorge gegen Risiken
8       Verhältnis zum BImSchG und zum GPSG
9       Bearbeitung, Verarbeitung + Verwendung von Kernbrennstoffen
9a     Verwertung radioaktiver Reststoffe und Beseitigung radioaktiver Abfälle
9b     Planfeststellungsverfahren
9c     Landessammelstellen
9d     Enteignung
9e     Gegenstand und Zulässigkeit der Enteignung / Entschädigung
9f      Vorarbeiten an Grundstücken
9g     Veränderungssperre
10     (Zulassung von Ausnahmen)
11     Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allg-Zulassung)
12     Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen)
12a   Ermächtigungsvorschrift (Entscheidung des Direktionsausschusses)
12b   Überprüfung der Zuverlässigkeit von Personen
12c   Strahlenschutzregister
12d   Register über hochradioaktive Strahlenquellen
13     Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen
14     Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge
15     Rangfolge der Befriedigung aus der Deckungsvorsorge
16     (weggefallen)
17     Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Inhaber
18     Entschädigung
19     Staatliche Aufsicht
19a   Sicherheitsüberprüfung
20     Sachverständige
21a   Kosten oder Entgelte für die Benutzung von Anlagen nach 9a Abs.3
21b   Beiträge
A-3     Verwaltungsbehörden
22     Zuständigkeit für grenzüberschreitende Verbringungen + Überwachung
23     Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz
23a   Zuständigkeit des Bundesverwaltungsamtes
23b   Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes
23c   Zuständigkeit der Bundesnetzagentur
24     Zuständigkeit der Landesbehörden
24a   Informationsübermittlung
A-4     Haftungsvorschriften
25     Haftung für Kernanlagen
25a   Haftung für Reaktorschiffe
26     Haftung in anderen Fällen
27     Mitwirkendes Verschulden des Verletzten
28     Umfang des Schadensersatzes bei Tötung
29     Umfang des Schadensersatzes bei Körperverletzung
30     Geldrente
31     Haftungshöchstgrenzen
32     Verjährung
33     Mehrere Verursacher
34     Freistellungsverpflichtung
35     Verteilungsverfahren
36     (weggefallen)
37     Rückgriff bei der Freistellung
38     Ausgleich durch den Bund
39     Ausnahmen von den Leistungen des Bundes
40     Klagen gegen den Inhaber einer Kernanlage, (in anderem Vertragsstaat)
A-5     Bußgeldvorschriften
41     – 45 (weggefallen)
46     Ordnungswidrigkeiten
47     – 48 (weggefallen )
49     Einziehung
50     – 52 (weggefallen)
A-6     Schlußvorschriften
53     Erfassung von Schäden aus ungeklärter Ursache
54     Erlaß von Rechtsverordnungen
55     Aufhebung von Rechtsvorschriften
56     Genehmigungen auf Grund Landesrechts
57     Abgrenzungen
57a   Überleitungsregelung aus Anlaß der Herstellung der Einheit
58     Übergangsvorschriften
 58a   Übergangsvorschrift für die Umweltverträglichkeitsprüfung  
59     Inkrafttreten
Anlagen
A-1     Begriffsbestimmungen nach 2 Abs.4
A-2     Haftungs- und Deckungsfreigrenzen
A-3     Elektrizitätsmengen nach 7 Abs.1a
A-4     Sicherheitsüberprüfung nach 19a Abs.1

  AtG [ › ]

©  H-G Schmolke   1998-2013
www.sadaba.de