Arbeitssicherstellungsgesetz – ArbSiG
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Vorspann / Titelseite
A-1     Grundsätzliche Vorschriften
1       Vorrang des freien Arbeitsvertrages
2       Maßnahmen der Sicherstellung von Arbeitsleistungen
3       Voraussetzungen für Sicherstellung von Arbeitsleistungen
4       Anwendungsbereich
5       Befreiungen
6       Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen
A-2     Verteidigungsfall + Spannungszeiten
7       Zustimmungsbedürftigkeit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses
8       Ausnahmen von der Zustimmungsbedürftigkeit
9       Zustimmungsverfahren
A-3     Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis
U-1     Verpflichtungsvorschriften
10     Inhalt der Verpflichtung
11     Verpflichtungsbehörden
12     Grundsätze für die Verpflichtung
13     Verpflichtungsbescheid
U-2     Rechtsstellung der verpflichteten Person
14     Inhalt des durch Verpflichtung begründeten Arbeitsverhältnisses
15     Einfluß der Verpflichtung auf ein Arbeits- oder Vertragsverhältnis
16     Einfluß der Verpflichtung auf ein Dienstverhältnis im öffentlichen Dienst
17     Zahlung von Unterschiedsbeträgen
U-3     Sozial- / Arbeitslosen- / Pflegeversicherung
18     Allgemeines
19     Krankenversicherung
20     Unfallversicherung
21     Rentenversicherung Versicherungsfreiheit + Zuständigkeit
22     Rentenversicherung Entgelt + Beiträge
23     Arbeitslosenversicherung
23a   Pflegeversicherung
A-4     Ergänzende Vorschriften
24     Auskunftspflicht
25     Persönliche Vorstellung
26     Kosten des Verpflichtungs- + Zustimmungsverfahrens
27     Rechtsweg
A-5     Besondere Vorschriften
U-1     Freiwillig begründete Arbeitsverhältnisse
28     Anwendung der 14 bis 23
U-2     Ausbildungsveranstaltungen / Bereithaltungsbescheid
29     Ausbildungsveranstaltungen
30     Bereithaltungsbescheid
U-3     Sonderregelungen
31     Zumutung von Gefahren
A-6     Schlußvorschriften
32     Verletzung von Sicherstellungsvorschriften
33     (weggefallen)
34     Koordinierung und Bedarfsdeckung
35     Weisungsrecht gegenüber der Bundesagentur für Arbeitsvermittlung
36     Begriffsbestimmung
37     Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse
38     Rechtsverordnung
39     Einschränkung von Grundrechten
40     Inkrafttreten

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